„Es darf kein neues 2015 geben!“ Mit dieser Forderung reagiert der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD, Michael Frisch auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan. „Wenn die grüne Kanzlerkandidatin Baerbock bereits von über 50.000 Zuwanderern aus Afghanistan spricht, dann sollte jedem Bundesbürger klar sein, dass Deutschland eine neue Migrationswelle droht. Dabei sind die negativen Folgen der Massenzuwanderung der letzten Jahre alles andere als behoben: enorme Belastung unserer Sozialsysteme, kulturell- und bildungsbedingte Integrationsdefizite sowie eine vergleichsweise hohe Gewaltkriminalität von Asyleinwanderern sind nur einige der Probleme, mit denen wir zu kämpfen haben. Über die begrenzte Aufnahme klar definierter afghanischer Ortskräfte hinaus können wir unserer Bevölkerung keine weitere Zuwanderung mehr zumuten.“
Frischs Fraktionskollege Joachim Paul, der sich in der Vergangenheit intensiv mit islamistischen Bestrebungen in Rheinland-Pfalz auseinandergesetzt hat, stellt fest: “In Afghanistan herrscht ein radikaler Islamismus, der die frühmittelalterliche Gesellschaft zu Zeiten Mohammeds als Vorbild begreift und Frauen sozial begraben will. Nicht wenige der zuwandernden Afghanen dürften fundamentalistische Ansichten vertreten, die nicht zu unseren Werten passen und die islamistische Szene hier fördern könnten. Das wollen wir als AfD unbedingt verhindern.“
Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
Joachim Paul ist Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.