Der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch und die wirtschaftspolitische Sprecherin Iris Nieland kündigen einen Plenarantrag zur Aufhebung von 2G im rheinland-pfälzischen Einzelhandel an. Die aktuelle Coronaverordnung soll demnach (mindestens) in diesem Punkt geändert werden.
Iris Nieland erklärt dazu: „Hessen ist nun das dritte benachbarte Bundesland, in dem die 2G-Regelung dank Gerichtsentscheidungen fällt. Damit kann sie auch in Rheinland-Pfalz nicht mehr die gedachte Wirkung entfalten. Rheinland-Pfälzer, die hier nicht einkaufen dürfen, fahren einfach über die Landesgrenze. Der Schaden bleibt beim heimischen Einzelhandel, vor allem in den grenznahen Regionen, etwa in den Oberzentren Mainz und Ludwigshafen. Der Handelsverband klagt über massive Umsatzeinbußen durch 2G, auch Geimpfte bleiben – genervt wegen der Kontrollen – weg.“
Michael Frisch bezweifelt zudem den gesundheitspolitischen Nutzen: „Ganz davon abgesehen, dass auch Geimpfte und Genesene das Virus verbreiten können, zeigt das Ergebnis unserer Großen Anfrage aus dem Sommer des vergangenen Jahres, dass der Einzelhandel als Infektionsumfeld zu vernachlässigen ist. Nur 33 der insgesamt 26.195 Fälle, in denen im ersten Halbjahr 2021 das Infektionsumfeld ermittelt werden konnte, entfielen auf den Einzelhandel. Zudem verdichtet sich zunehmend die Erkenntnis, dass das Risiko schwerer Krankheitsverläufe und damit einer Überlastung des Gesundheitssystems mit der nunmehr vorherrschenden Omikron-Variante deutlich geringer ist. Es ist daher nicht ersichtlich, wieso man hierzulande weiter an den bestehenden Einschränkungen für den Einzelhandel festhalten sollte“
Michael Frisch abschließend: „Schleswig-Holstein etwa ist uns hier einen Schritt voraus und hebt die 2G-Regel im Einzelhandel ab kommender Woche auf. Im Europäischen Ausland, wie z.B. in Dänemark, geht man sogar noch weiter und hebt die bestehenden Einschränkungen insgesamt auf. Deshalb müssen auch in anderen Bereichen, wie der Gastronomie und dem Dienstleistungssektor insgesamt, die bestehenden Einschränkungen überprüft und eine Öffnungsperspektive geschaffen werden. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag wird daher für die kommende Plenarsitzung einen entsprechenden Antrag einbringen.“
Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Iris Nieland ist wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
