Zur Diskussion über die Rolle der integrierten Leitstelle Koblenz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal äußert sich der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Michael Frisch wie folgt:
„Wie wir inzwischen wissen, gingen in der Flutnacht Angesichts tausende, teils dramatische Notrufe in der Leitstelle ein. Dass diese Hilferufe um ihr Leben kämpfender Menschen wegen einer fehlenden schriftlichen Aufforderung nicht zu dazu führten, dass Warnmeldungen herausgegangen sind, ist völlig unverständlich. In einer solchen Extremsituation genügt Dienst nach Vorschrift einfach nicht. Das Mindeste wäre es gewesen, mit der Einsatzleitung Rücksprache zu halten, um die notwendigen Warnungen auf den Weg zu bringen. Ob das geschehen ist, muss der Untersuchungsausschuss klären.
Auch hinsichtlich der Rolle des Innenministeriums in dieser Angelegenheit besteht Klärungsbedarf. Laut Rettungsdienstgesetz befindet sich die Leitstelle Koblenz zwar in der Trägerschaft der Kommune, nimmt ihre Aufgaben jedoch als Auftragsangelegenheit des Landes wahr. Demzufolge besteht hier eine Dienstaufsicht und damit eine Verantwortung des Innenministeriums. Ob und inwieweit diese am 14. Und 15. Juli wahrgenommen wurde, werden wir im Ausschuss herausfinden.
Dass die CDU-Landtagsfraktion die berechtigte Kritik des Kollegen Wefelscheid an der Arbeit der Leitstelle in scharfer Form zurückweist, ist ganz offensichtlich dem Bemühen geschuldet, die für die Leitstelle zuständige CDU-Bürgermeisterin zu schützen. Damit tut die CDU genau das, was sie in Richtung Ampel immer wieder kritisiert hat: Sie ordnet das Aufklärungsgebot des Untersuchungsausschusses parteipolitischen Interessen unter und versucht, die Verantwortung der eigenen Leute zu vertuschen. Ich halte das für skandalös und mit dem klaren Auftrag des Ausschusses für nicht vereinbar.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und Obmann der AfD im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“.
