In seiner heutigen Sitzung hat sich der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags mit den Aktivitäten des Katastrophenschutzes am 14. und 15. Juli beschäftigt. Dazu wurden politisch Verantwortliche und Feuerwehrleiter aus dem Vulkaneifelkreis, dem Eifelkreis und der Stadt Trier als Zeugen vernommen.
Zum Ergebnis der Vernehmungen erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss Michael Frisch: „In den befragten Landkreisen und in der Stadt Trier hat der Katastrophenschutz offensichtlich gut funktioniert. Dafür danke ich allen Beteiligten ganz herzlich. Besonders beeindruckend war der Bericht der Landrätin des Vulkaneifelkreises, Julia Gieseking. Sie hat sich bereits am 14. Juli selbst ein Bild von der Lage verschafft und daraufhin den Katastrophenfall rechtzeitig ausgerufen. Zudem war sie bis zwei Uhr nachts in der Einsatzleitung präsent, um angesichts der extrem angespannten Situation den Rettungskräften nach eigener Aussage ‚moralische Unterstützung‘ zu leisten.“
Michael Frisch weiter: Damit ist sie in vorbildlicher Weise ihren Pflichten als politische Verantwortungsträgerin gerecht geworden. Was für ein Kontrast zu Umweltministerin Anne Spiegel, die zu dieser Zeit mit einem Parteifreund essen war und das dramatische Geschehen an der Ahr anschließend zuhause im Internet verfolgte! Gleiches gilt für das Verhalten von Innenminister Lewentz , der lediglich zu einem kurzen Fototermin im Lagezentrum in Ahrweiler war und sich dann wieder verabschiedete. Beide Minister haben in der Flutnacht kläglich versagt, während Frau Gieseking als Landrätin das getan hat, was zum Schutz der ihr anvertrauten Menschen notwendig war. Dafür gebührt ihr größter Respekt.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags
