Presseberichten zufolge wurde der Entwurf für die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes dahingehend verschärft, dass Schulen ab einer Inzidenz von 165 zwangsweise geschlossen werden müssen.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der neuen AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch: „Sollte dieser Entwurf vom Bundestag beschlossen werden, ist das ein weiterer Schlag für die Bildung in unserem Land. Obwohl unsere Schulen nachweislich keine Infektionstreiber sind, findet seit fast einem Jahr kaum noch regulärer Unterricht statt. Das geht vor allem zu Lasten jener Schüler, die bereits vor Corona schulische Probleme hatten und die zu Hause nicht die Unterstützung erfahren, die notwendig wäre. Hier droht eine Zwei-Klassen-Bildungsgesellschaft, in der die Schwachen noch mehr als zuvor abgehängt sind.”
Frisch weiter: „Diese jetzt schon zu beobachtende bildungspolitische Katastrophe würde bei Umsetzung der jetzigen Plänen weiter verschärft. Dass Schulschließungen allein aufgrund willkürlich festgesetzter Inzidenzwerte automatisch in Kraft gesetzt werden, ist nicht nur wissenschaftlich unseriös, sondern auch verfassungsrechtlich fragwürdig. Immer mehr Experten verweisen mit Recht darauf, dass steigende Inzidenzzahlen in Kombination mit massiv ausgeweiteten Testungen eben keineswegs in verstärktes Pandemiegeschehen beweisen. Auch deshalb ist die Verhältnismäßigkeit der vorgesehenen undifferenzierten Maßnahmen im Schulbereich nicht gegeben.“
Frisch fordert: „Wir als AfD sprechen uns erneut dafür aus, den Präsenzunterricht unter Einhaltung sinnvoller Schutzmaßnahmen aufrecht zu erhalten. Unsere Kinder dürfen nicht länger die Leidtragenden einer verfehlten Corona-Politik sein.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
