In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurden unter anderem Mitarbeiter des Lagezentrums der Polizei im Innenministerium und der Polizeipräsidien Koblenz und ELT als Zeugen vernommen.
Zu den Ergebnissen der Befragung erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Michael Frisch: „Die heutige Vernehmung hat meine Einschätzung bestätigt, dass man im Lagezentrum der Polizei im Innenministerium am Abend des 14. Juli genügend Informationen über die sich anbahnende Katastrophe hatte, diese aber nicht ernst genommen hat. Gleichzeitig gab es keine Versuche, die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu nutzen, um das vorhandene Lagebild zu verbessern. So wurde zwar ein Polizeihubschrauber zur Aufklärung ins Ahrtal geschickt, aber es wurde weder während des Fluges noch anschließend nachgefragt, welche Beobachtungen die Besatzung dort gemacht hatte. Das ist für mich ein unfassbares Versäumnis.
Bezüglich der Hubschraubervideos hat die Vernehmung der betreffenden Zeugen mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Nach wie vor ist vollkommen unklar, was mit den Videos aus der Flutnacht passiert ist und welche Aufnahmen am 15. Juli an das Polizeipräsidium Koblenz übermittelt wurden. Auch der Verbleib der wenige Tage später erstellten Kopien ist ungeklärt, gleiches gilt für den Grund ihrer Anfertigung. Zudem besteht ein eklatanter Widerspruch zwischen der Existenz dieser Kopien und dem von Polizei und Innenministerium immer wieder vorgetragenen Narrativ, man habe bis zum September 2022 nichts von Hubschraubervideos aus der Flutnacht gewusst. Ich halte es für dringend erforderlich, hier Licht in das Dunkel zu bringen.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und Obmann der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
