In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurden unter anderem Mitarbeiter der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und zivile Verteidigung (BABZ) befragt. Sie waren ab dem 18. Juli 2021 in die Arbeit der damals gebildeten Krisenstäbe involviert.
Zu den Ergebnissen der Befragung erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Michael Frisch: „Die von Vertretern der BABZ geübte scharfe Kritik an der Arbeit des von der ADD eingerichteten Verwaltungsstabes hat mich entsetzt. Offensichtlich ist hier vieles unkoordiniert und chaotisch abgelaufen. Wenn Mitglieder des Verwaltungsstabes der ADD nicht einmal die Stabsfunktionen kennen, wirft das kein gutes Licht auf deren Qualifikation. Noch bedenklicher ist der im Ausschuss beklagte generell schlechte Ausbildungsstand der Verwaltungen im Hinblick auf den Katastrophenschutz. Denn unsere Bürger dürfen mit Recht erwarten, dass die staatlichen Institutionen gerade im Katastrophenfall optimal funktionieren.
Nicht nachvollziehbar ist für mich auch die Ablehnung von Unterstützungsangeboten seitens der Akademie oder die verspätete Annahme von Hilfsangeboten eines benachbarten Bundeslandes durch die Verantwortlichen.
Für die jetzt zu Tage getretenen Defizite tragen Innenministerium und Aufsichtsbehörde die Verantwortung. Es ist schön, dass man nun über Verbesserungsmaßnahmen nachdenkt. Allerdings stellt sich die Frage, warum das nicht schon früher stattgefunden hat. Für die Menschen im Ahrtal kommen solche Maßnahmen jedenfalls zu spät.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und Obmann der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
