Im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 wurden heute die Mitglieder der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Kreises Ahrweiler vernommen.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion und Obmann im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ Michael Frisch: „Die TEL war mit erfahrenen und kompetenten Katastrophenschützern besetzt. Trotzdem kam es offensichtlich schnell zu einer Überforderungssituation. Nach Aussage von Udo Schumacher, dem ehemaligen Kreisbrandinspekteur des Kreises und Mitglied der TEL, wurde man von der sich entwickelnden Lage überlaufen und war nicht mehr in der Lage, den Anforderungen gerecht zu werden. Dies steht in deutlichem Widerspruch zu den Aussagen des Innenministers, der in seiner Vernehmung am 8. April zu Protokoll gab, er habe überhaupt nicht feststellen können, dass „in der Führung oder sonstwie jemand überfordert wäre.“
Frisch weiter: „Daraus kann man nur einen Schluss ziehen: Minister Lewentz hat die Lage völlig falsch eingeschätzt. Die fatale Folge davon war, dass er keine Notwendigkeit sah, die Katastrophenschützer im Kreis über das übliche Maß hinaus zu unterstützen.“
Frisch fährt fort: „Auch vom Umweltministerium wurde die TEL im Stich gelassen. Wie der stellvertretende BKI Cremer aussagte, kannte man zwar die dramatischen Pegelprognosen von über 5 Metern, konnte aber aufgrund fehlender hydrologischer Kenntnisse nicht einschätzen, welche Überflutungen daraus resultieren würden. Hier hätte das LfU mit seiner Fachexpertise Hilfestellung geben müssen, was aber anscheinend unterblieb.“
Michael Frisch abschließend: „Die engagierten Helfer vor Ort waren schlichtweg nicht in der Lage, diese extreme und vorher nie dagewesene Situation zu bewältigen. Es ist fatal, dass sie seitens des Landes nicht die Unterstützung bekommen haben, die sie dringend gebraucht hätten. Das hat die Folgen der Katastrophe für die betroffenen Menschen zusätzlich verschärft.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender und Obmann der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“.