Die Preise für Strom und noch mehr für Gas sind exorbitant gestiegen. Für Millionen von Mietern ist schon jetzt klar, dass die nächste Nebenkostenabrechnung ein Schock werden wird. Diese gigantische Energiepreisexplosion bringt unzählige Menschen in finanzielle Not. Viele Betriebe, vor allem kleine und mittlere in energieintensiven Branchen, stehen mit dem Rücken zur Wand. Der Wohlstand unseres Landes ist massiv gefährdet, auch die rheinland-pfälzischen Bürger und Betriebe sind schwer betroffen. Grund genug für die AfD-Fraktion, eine Aktuelle Debatte zu diesem Thema auf die Tagesordnung des Landtags zu setzen.
Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch sieht die eigentliche Ursache der Probleme in der völlig verfehlten Energiepolitik der Vergangenheit. Frisch: „Die sogenannte Energiewende hat unsere sichere und grundlastfähige Energieversorgung systematisch zerstört.“ Er sieht CDU, SPD, Grüne und FDP hier gleichermaßen in der Verantwortung: „Sie haben dieses Dilemma herbeigeführt, das jetzt die Grundfesten unserer Wirtschaft erschüttert.“
Die aktuelle Politik besteht laut Frisch aus dilettantischen Rettungsversuchen: „Wirtschaftsminister und Kanzler reisen auf erfolgloser Betteltour durch die Welt, setzen die Rahmenbedingungen für die Reaktivierung von Kohlekraftwerken so, dass sie wirtschaftlich unattraktiv sind, und plündern die deutschen Gaskunden, Bürger und Firmen mit einer Gaspauschale aus.“
Die Lösungen der AfD-Fraktion beschreibt Frisch so: „Kurzfristig müssen noch laufende und reaktivierbare Kernkraftwerke in Betrieb bleiben bzw. genommen werden. Zusätzliche Kohlekraftwerke müssen ohne behindernde Auflagen unverzüglich ans Netz. Zudem sollten wir darauf bestehen, dass Russland seine vertraglichen Verpflichtungen zur Lieferung von Gas erfüllt, auch über eine Öffnung von Nordstream II. Schließlich brauchen wir eine Energiewende 2.0, um eine sichere, bezahlbare und möglichst unabhängige Energieversorgung unseres Landes nachhaltig zu gewährleisten. Dabei müssen wir in einem breit gestreuten Energiemix auch die Kernenergie nutzen, mit der sich preiswert und klimafreundlich Strom erzeugen lässt.“
Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
