Die Landesregierung teilte anlässlich eines „Gesprächs zur Energiesicherheit“ mit Gewerkschaften, Wirtschafts- und Sozialverbänden in Mainz mit, wie sie Energiesparen wolle. Zu den Maßnahmen zählten das Abstellen von Heizung und Warmwasser, das Zurückfahren von Klimaanlagen und das Dimmen bzw. Ausschalten von Beleuchtung.
Hierzu äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die Einsparmaßnahmen der Landesregierung und der Kommunen sind nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Das Einsparpotential in öffentlichen Gebäuden der Kommunen und der Landesverwaltung ist viel zu gering, um hier nennenswerte Effekte zu erzielen. Was unsere Bürger betrifft, wäre es die Aufgabe einer vorausschauenden Politik gewesen, eine sichere und bezahlbare Energieversorgung zu gewährleisten, die auch in Krisenzeiten standhält. Das haben die Regierungen in Land und Bund versäumt. Sie haben auf wetterabhängige Energieerzeugung gesetzt und grundlastfähige Kohle- und Kernkraftwerke abgeschaltet. Die dadurch notwendige Absicherung durch Gas hat man in einseitiger Abhängigkeit von Russland organisiert, was uns jetzt auf die Füße fällt. Diese Fehler dadurch zu kompensieren, dass man die Bürger belastet und sie auffordert, im Winter auf Heizung und Warmwasser zu verzichten, ist geradezu zynisch und dokumentiert das krachende Scheitern der Energiepolitik der vergangenen Jahre.“
Frisch fordert das Ende der verfehlten Energiewendepolitik: „Die Politik muss sich endlich ehrlich machen. Wir brauchen zuverlässige Lösungen für unsere Bürger und unsere Wirtschaft. Dazu gehören zumindest vorübergehend Kern- und Kohlekraftwerke sowie intensive Forschungen im Bereich der Kernenergie. Solange wir von massiven Energieimporten aus dem Ausland abhängig sind, wird unsere Bevölkerung die Rechnung für die gescheiterte Energiewendepolitik bezahlen müssen.“
Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
