Am heutigen Tage haben SPD, Grüne und FDP ihre Koalitionsvereinbarungen abgeschlossen und die zweite Ampelregierung in Rheinland-Pfalz gebildet.
Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz in der neuen Legislaturperiode: „Die neue Ampel bedeutet fünf Jahre ‚weiter so‘. Weiter so mit Armutseinwanderung, schlechter Bildungspolitik, Vernachlässigung unserer Familien, steigenden Energiepreisen, Verödung des Ländlichen Raums, Genderirrsinn und ideologisch motivierter Energiepolitik.“
Michael Frisch stellt klar: „Wir werden in den kommenden Jahren in nahezu allen Lebensbereichen dramatische Probleme erleben, die auf verfehlte rot-grüne Politik zurückzuführen sind. Die Verantwortung dafür liegt allerdings nicht nur bei der Ampelregierung, sondern vor allem bei jenen Parteien, die sich trotz einer bürgerlich-konservativen Mehrheit im Landtag weigern, eine Zusammenarbeit mit der AfD auch nur in Erwägung zu ziehen. Dadurch machen sie den Weg frei für die von den Grünen inhaltlich dominierte Ampel und fügen unserem Land und seinen Bürgern schweren Schaden zu.”
Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
