Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Besprechung der Großen Anfrage „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“: Wir brauchen eine Dunkelfeldstudie!
Am Donnerstag, dem 11. Juli 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz auf Antrag der AfD-Fraktion die Große Anfrage „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/9701) besprochen.
Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die SPD-geführte Landesregierung betreibt eine Politik des Wegsehens. Und das trotz den zahlreichen Medienberichten, in denen vor allem Mädchen von Ausgrenzungs- und Unterdrückungserfahrungen berichten. Sie geht von islamistisch orientierten jungen Männern aus und betrifft unter anderem sogenannte islamische Kleidungs- und Essensvorschriften. Dieser soziale Druck geht meistens einher mit einer Abwertung der deutschen und christlich-abendländischen Kultur. Die Landesregierung will die Gefahr des Islamismus nicht sichtbar machen, sie will sich auch nicht ernsthaft damit auseinandersetzen. Weil sie Angst hat, dass ihre Massenzuwanderungspolitik und Zuwanderungsromantik begründet in Frage gestellt wird.“
Joachim Paul (AfD-Fraktion) ergänzt: „In der Antwort auf unsere Große Anfrage stellt die Landesregierung deshalb auch keine Dunkelfeldstudie in Aussicht. Eine solche ist aber dringend erforderlich, weil wir es mit einem Phänomen zu tun haben, das statistisch so gut wie gar nicht erfasst ist. Die von Gewalt und Einschüchterung betroffenen Schüler gehen nämlich in der Regel nicht zu Polizei oder Schulleitung. Weil sie davon keinen Schutz erwarten, sondern befürchten, dass dadurch alles noch viel schlimmer würde. Deshalb brauchen wir unbedingt eine Dunkelfeldstudie zum Problemkreis ‚Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz‘.“
