„Wir werden für eine Beitragserhöhung kämpfen“, so Kai Gniffke, ARD- und SWR-Vorsitzender am Dienstag auf der Digitalmesse „Republica” in Berlin in einer Frage-Antwort-Runde. Eine konkrete Summe verriet Gniffke auf Nachfrage allerdings nicht. Indessen haben ARD, ZDF und Deutschlandradio einer Finanzkommission ihre Finanzplanung für die Jahre nach 2024 zukommen lassen, die diese nun prüft und voraussichtlich im nächsten Jahr eine Empfehlung aussprechen wird.
Hierzu Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion: „Kai Gniffke ist einfach nicht mehr zu helfen. Trotz aller Debatten, umfassender gesellschaftlicher Kritik, des durch Umfragen belegten dramatischen Vertrauens- und Akzeptanzverlustes: die Beitragsspirale soll sich weiter nach oben drehen, den Bürgern weitere Kaufkraftverluste zugemutet werden. Offenkundig peilt man allen Ernstes einen Beitrag von zukünftig bis zu 25 Euro an – das ist nicht nur unverschämt und realitätsfern, sondern dokumentiert ein Elfenbeinturmdenken, das seit der Affäre Schlesinger völlig sprachlos macht.“
Joachim Paul weiter: „Alle von Senderseite jüngst gemachten Vorschläge für Effizienzsteigerungen und den Abbau von Doppelstrukturen hätten bereits vor Jahren auf den Tisch gelegt werden können und müssen, auch die Kontrolle hätte schon vor Jahren verbessert werden können und müssen. Gniffke ist durch und durch ein Mann Vergangenheit, dessen Reformeifer vorgespielt ist und deshalb schnell erlahmt, wenn tatsächliche Einschnitte drohen.“
Joachim Paul schlussfolgert: „Ohne Einsparungen bei Personal und der Reduktion von Strukturen geht es einfach nicht. Gerne redet Kai Gniffke vom Unternehmen ARD – ein Unternehmen, das die Preise seiner Produkte hochsetzt, um reichlich spät mit neuen Geschäftsmodellen auf den zukünftigen Bedarf zu reagieren, wäre längst pleite. Die AfD-Fraktion wird die drohende Beitragserhöhung politisch robust bekämpfen und fordert seit Jahren eine Strukturreform nach dem Grundfunkmodell, das eine Reduzierung des Volumens um bis zu 90% und die ersatzlose Abschaffung des Zwangsbeitrags vorsieht.”
Joachim Paul ist medienpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion.
Foto Joachim Paul: http://www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion (Quelle: AfD-Fraktion RLP)
