In rheinland-pfälzischen Großstädten kam es Jahr 2020 zu zahlreichen Übergriffen auf Frauen. In Kaiserslautern wurden mindestens 987 Frauen Opfer von Gewalt, in Mainz 777, in Trier 506 und in Kaiserslautern 498. In allen Städten sind Tatverdächtige ohne deutsche Staatsangehörigkeit im Vergleich zu Gesamtbevölkerung deutlich überrepräsentiert. Besonders häufig gelten Personen mit türkischer, syrischer oder afghanischer Staatsangehörigkeit als Tatverdächtige. Das geht aus mehreren Kleinen Anfragen des Abgeordneten Joachim Paul hervor.
Dazu Joachim Paul: „Angesichts der erschreckenden Zahlen muss man sich die Frage stellen, wie sicher unsere Städte für Frauen und Mädchen noch sind. Jede Tat ist eine zu viel. Die Täter – gleich welcher Herkunft – müssen hart bestraft werden. Es ist an der Zeit, einen offenen Diskurs über die Verrohung der Gesellschaft, das Entstehen von Angsträumen und häusliche Gewalt zu führen. Gleichwohl müssen angesichts der Zahlen auch Schlussfolgerungen für die Einwanderungspolitik- und Integrationspolitik gezogen werden. Denn auffällig ist, dass in allen abgefragten Fällen Tatverdächtige aus dem türkisch-arabischen Raum stark überrepräsentiert sind. Das legt die Vermutung nahe, dass Personen, die in patriarchal-islamischen Gesellschaften sozialisiert wurden, eine deutlich niedrigere Hemmschwelle gegenüber Frauen haben als andere Bürger.“
Joachim Paul weiter: „Um Übergriffen vorzubeugen muss Integration – einschließlich der Akzeptanz unserer Werte und Gesetze – von Männern aus muslimisch geprägten Staaten verbindlich eingefordert werden. Der Staat darf keine Parallelgesellschaften dulden, in denen Frauen als minderwertig angesehen werden. Insbesondere bei schweren Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung müssen Täter schneller bestraft und daraufhin abgeschoben werden.“
Joachim Paul ist bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
