Bei der halbjährlich erfolgenden Erhebung zur Breitbandverfügbarkeit an Schulen wird nicht hinsichtlich der verschiedenen Zugangstechnologien differenziert. Entsprechend können keine Aussagen darüber getroffen werden, wie viele Schulen über einen Glasfaseranschluss verfügen und wie viele noch Kupferkabel nutzen müssen. Das geht aus einer Anfrage der AfD-Abgeordneten Joachim Paul und Michael Frisch (Drs. 17/14628) hervor. Auch im Statusbericht zur digitalen Infrastruktur war zuletzt darauf verzichtet worden, den Glasfaseranteil explizit auszuweisen.
Dazu Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Grund, warum der Anteil der Glasfaseranschlüsse nicht explizit ausgewiesen wird, ist einfach: Es gibt hier schlichtweg keine nennenswerten Erfolge zu vermelden. Darum setzt die Landesregierung hier auf Tarnen und Täuschen anstatt auf Transparenz. Einfach nur von ‚Breitbandanschlüssen‘ zu sprechen, reicht hier nicht aus, denn für ‚Breitband‘ gibt es keine allgemeinverbindliche Definition. Wenn in der Tagesberichterstattung von ‚Breitbandanschlüssen‘ die Rede ist, sind damit in Regel Anschlüsse mit einer Übertragungsgeschwindigkeit ab 50 Mbit/s gemeint. Das reicht heute vielleicht noch für einen Einpersonenhaushalt, aber gewiss nicht für Schulen und andere öffentliche Einrichtungen. Für modernen Fachunterricht – insbesondere für Informatik – müssen im Jahr 2021 andere Standards gelten.“
Paul weiter: „Die AfD-Fraktion forderte bereits in der Vergangenheit, dass nur noch der Ausbau von Glasfasernetzen staatlich gefördert wird – alles andere hat keine Zukunft. Zu diesem Zweck wollte die AfD den privatwirtschaftlichen Ausbau durch Glasfasergutscheine – eine Abwrackprämie für Kupfer – fördern lassen. Die Altpartien lehnten den Vorstoß allerdings ab. Sie setzten stattdessen auf Vectoring und HFC. Wer so handelt, der verspielt die Zukunftsfähigkeit des Bildungs- und Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz.“
Joachim Paul ist medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
