Im kommenden Jahr soll Ulla Fiebig, ehemaligen Sprecherin der zurückgetretenen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), der Mainzer Landessenderdirektorin Simone Schelberg im Amt nachfolgen. Am 14. Juni 2021 hatte sich Schelberg in einem Brief für digitalen Wandel, neue Strukturen im Rundfunk sowie einen kommunikativen und integrativen Führungsstil ausgesprochen. Den Willen, ihr Amt niederzulegen, konnte man dem Brief nicht entnehmen. Nur drei Tage später verkündete Kai Gniffke, Intendant des SWR, dass sich Schellberg zum 01. Juni 2022 aus dem Amt verabschieden und ihr Fiebig im Amt nachfolgen soll.
Hierzu erklärt Joachim Paul, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Schon die Wahlen von Gniffke und Himmler zu Intendanten haben gezeigt, dass es für Externe unmöglich ist, in den Sendeanstalten Fuß zu fassen und neue Ideen und Erfahrungen mitzubringen. Dass zwischen dem politischen Apparat und den Sendeanstalten eine Drehtür besteht, wundert ebenso wenig. Dieser Fall zeigt wieder einmal die politische Schlagseite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Nähe zur Parteipolitik bzw. zur Regierung.“
Joachim Paul weiter: „Der Hintergrund dieser Neubesetzung dürfte sein, dass nach dem Rücktritt Giffeys die Zukunft von Fiebigs Sprecherposten im Ministerium ungewiss ist und sie weiterhin versorgt werden soll.“
Joachim Paul schließt: „Nur eine Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kann derartige Verkrustungen aufbrechen und den Sendern jene Glaubwürdigkeit zurückgeben, die sie durch die Personalentscheidungen der letzten Jahrzehnte verloren haben. Das Engagement Fiebigs hingegen ist ein Punktsieg für die Rote Seilschaft beim SWR. Deshalb wäre es ehrlich, konsequent, transparent und kostensparend, den SWR komplett aus der SPD-Landesgeschäftsstelle zu leiten.“
Joachim Paul, MdL, ist medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
