Ab 2025 soll die neue Berechnungsmethode für das Grundsteueraufkommen herangezogen werden. Die dadurch entstehende, finanzielle Belastung hängt stark vom Bundesland ab. In Rheinland-Pfalz soll das umfassende Grundsteuermodell von Finanzminister Scholz eingeführt werden.
Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf! Dies war meine erste Assoziation zur aktuellen Meldung hinsichtlich der Grundsteuerdebatte.
Die Bürger haben schon jetzt deutlich weniger Geld zur Verfügung als noch vor einem Jahr. Gründe sind die neu eingeführte CO2-Steuer, aber auch diverse Rückzahlungen oder Lohnkürzungen infolge der Pandemiepolitik von Bund und Ländern.“
Die finanzpolitische Sprecherin Iris Nieland weiter: „Immer häufiger hören wir Berichte, wonach Steuern lediglich neu gestaltet werden sollen und am Ende der Bürger unter dem Strich sogar mehr Geld in der Tasche hätte. Nach und nach will man das Geld dann – wie verwunderlich – doch nicht an den Bürger zurückgeben. Egal, wie man neue Steuern nun titulieren will: Ziel muss die finanzielle Entlastung der arbeitenden Bevölkerung sein. Die Schröpfungspolitik der Regierungsparteien lehnen wir ab.“
Iris Nieland ist stellvertretende Vorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
