Das Land Rheinland-Pfalz verbuchte im Jahr 2020 insgesamt 41,3 Mio. € durch Einnahmen aus Krediten mit negativer Verzinsung. Dieser Wert hat sich in den vergangenen Jahren stetig erhöht, wie aus einer Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht.
Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Für die Bürger ist die aktuelle Entwicklung verheerend. Während man mit konventionellen Anlageformen ohne größeres Risiko kaum mehr eine nennenswerte Rendite erwirtschaften kann, muss man gleichzeitig bei einer Inflationsrate von über 4 Prozentpunkten einen enormen Wertverfall seiner Ersparnisse hinnehmen.
Nutznießer ist unter anderem das Land Rheinland-Pfalz. Durch die Inflation sinkt die Realschuldenlast des Landes. Ebenfalls reduzierte sich die durchschnittliche Zinslast in den vergangenen Jahren kontinuierlich. Wie absurd diese Entwicklung ist, zeigt sich daran, dass das Land nun über 40 Mio. € pro Jahr dadurch generiert, dass es selbst Kredite aufnimmt.
Die verheerende Null-Zins-Politik der EZB hat damit auch in Rheinland-Pfalz die ähnliche Funktion einer Steuer. Vor dem Hintergrund solcher Entwicklungen sollte die Frage nach notwendigen Entlastungen unserer Bürger wieder Fahrt aufnehmen.“
Iris Nieland ist finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
