Gemäß der Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drucksache 18/3532) beträgt der Schuldenstand des Kernhaushalts gegenwärtig etwa 26,791 Mrd. €. Die relative Höhe der Zinsausgaben beträgt im Jahr 2021 gerade einmal 1,23 %. Iris Nieland (AfD-Fraktion) äußert sich hierzu wie folgt:
„Die Zinsbelastung des Landes Rheinland-Pfalz ist 2021 auf ein weiteres Rekordtief gefallen. Allein innerhalb der letzten fünf Jahre hat sie sich fast halbiert. 1,855 Mrd. € von der Gesamtschuld haben inzwischen einen negativen Zinssatz. Das bedeutet, dass das Land mit diesen aufgenommenen Krediten Geld ‚verdient‘. Viele teure alte Kredite laufen vor allem in den nächsten beiden Jahren aus, sodass die Zinslast dann voraussichtlich noch einmal sinkt.
Während die Bürger mit den Auswirkungen einer ausufernden Inflation immer mehr zu kämpfen haben, welche eben auch mit einer unsinnigen Geldpolitik der EZB in Zusammenhang steht, saniert sich das Land dadurch immer mehr. Letztlich zu Lasten der Bürger!“
Iris Nieland ist finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
