Der Euro erreichte gestern seinen höchsten Stand seit Ende April und setzt damit seinen Aufwärtstrend fort. Grund sind die Erwartungen hinsichtlich künftiger Leitzinserhöhungen der EZB. Diese werden vor dem Hintergrund der hohen Inflationsdynamik als zwingend angesehen. Die Inflationsrate ist in Deutschland mit 7,9 Prozent auf den höchsten Stand seit fast 50 Jahren gesprungen. Selbst Experten hatten einen solch starken Anstieg nicht prognostiziert. Für den Euroraum werden die Zahlen am Dienstag vorgelegt.
Dazu Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die EZB hat die Folgen des Energiepreisanstieges zu sehr auf die leichte Schulter genommen. Bereits Ende 2021 begann der sprunghafte Anstieg der Inflationsrate, also weit vor dem eskalierten Konflikt in der Ukraine. Dieser hat die Negativentwicklung allerdings nochmals befeuert. Deutlich steigende Energiepreise fressen sich seit einiger Zeit in das breite Preisgefüge hinein. Diesen Effekt sehen wir nun an der Supermarktkasse, wenn sich vermeintlich kleine Steigerungen aller Produkte am Ende gewaltig aufsummieren. Hier trifft sie dann die ärmsten Mitglieder der Gesellschaft am härtesten. So wirkt sich eine Inflation von nahezu 8% auf Familien und Rentner wie ein Anstieg von 10-15% aus. Grund ist vor allem der höhere Anteil von Lebensmittelausgaben am Gesamteinkommen. Führt man sich dann noch vor Augen, dass ein Verdienst auf mehrere Köpfe verteilt werden muss, sind die Auswirkungen katastrophal.“
Iris Nieland weiter: „Wir als AfD-Fraktion sagen ganz klar: Mehrwertsteuern müssen deutlich gesenkt werden. Darüber hinaus haben wir ein umfassendes Paket zur schnellen und unbürokratischen Entlastung der Bürger entwickelt. Das Existenzminimum ist von Steuern und Abgaben freizustellen. Das bedeutet, dass der Grundfreibetrag beim steuerlich zu berücksichtigenden Einkommen mindestens auf 12.600 Euro jährlich angepasst werden muss. Die Hartz-IV-Regelsätze müssen das Existenzminimum sicherstellen und der Mindestlohn ein von staatlichen Leistungen unabhängiges Leben ermöglichen! Die CO2-Steuer und EEG-Umlage müssen gestrichen und die Mineralölsteuer halbiert werden!“
Nieland fordert: „Jetzt bedarf es der sofortigen Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen, um die schlimmsten Folgen der Teuerung abzufedern. Die AfD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, die Folgen der Inflation in Schach zu halten. Unser Ziel des sicheren Wohlstands verlieren wir auch in Krisenzeiten nicht aus den Augen!“
Iris Nieland ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz sowie haushalts- und finanzpolitische Sprecherin.
