Im Rahmen des Corona-Managements findet geradezu ein Überbietungswettbewerb der etablierten Parteien statt. Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Der Vorschlag der CDU, ein sogenanntes ‚eigenständiges Gesundheitsamt‘, einrichten zu wollen, ist nichts weiter als reiner Populismus. Wir haben ohnehin Probleme, Stellen im Öffentlichen Gesundheitssektor zu besetzen. Was Not tut, ist die schnellstmögliche Digitalisierung in diesem Sektor, aber keine weitere Behörde. Es muss hier gebündelt, gestrafft und es müssen auch vorhandene Potentiale gehoben werden.“
Dr. Groß erklärt: „Des Weiteren werden Forderungen laut nach beinahe unbegrenztem Testen mit Schnelltests, Selbsttests für jedermann, überall. Dies ist mit hohen Kosten verbunden, aber nicht zielführend – und fällt damit unter die Rubrik: Reiner Aktionismus. Diese vielen absolut unsystematisch erhobenen Testungen, die kein Ende zu nehmen scheinen, suggerieren Aktivität; sie ergeben aber keinen Mehrwert in Form eines Erkenntnisgewinns über die Dynamik des Infektionsgeschehens.“
„Die Landesregierung negiert nach wie, dass die alten, pflegebedürftigen und oft multimorbiden Menschen in den Heimen und in der häuslichen Pflege im Fokus von Infektion und Tod stehen. Hier fordern wir erneut eine lückenlose Teststrategie in der Stationären und Mobilem Pflege, um endlich diese hochbetagte Personengruppe wirksam vor dem Virus zu schützen, anstatt undifferenziert, planlos, populistisch und unehrlich nach Maßnahmen zu rufen, die nicht zum Ziel führen,“ so Dr. Groß abschließend.
Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
