Aufgrund der überproportional hohen Infektions- und Sterberate in den Pflegeeinrichtungen hat die AfD-Fraktion einen Antrag hierzu im Landtag eingebracht
Dazu erklärt Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „In diesem Antrag haben wir gefordert, dass die Landesregierung schnellstens ihr Testkonzept ändert. Dieses sieht vor, bei allen Mitarbeitern nur einmal pro Woche einen Schnelltest durchzuführen. Besucher werden überhaupt nur dann getestet, wenn die Inzidenzzahl im Landkreis der Einrichtung höher ist als der Landesdurchschnitt. Ist das nicht der Fall, werden die Besucher überhaupt NICHT getestet! Dieses sogenannte Testkonzept der Landesregierung ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht, denn es schützt in keinster Weise unsere alten Menschen. Im Gegenteil, es ermöglicht die Einschleppung der Viren in die Einrichtungen, wie wir an den hohen Infektions- und Todesfällen dort sehen. In unserem Antrag forderten wir eine Testoffensive: Das Corona-Virus muss dort wirksam gestoppt werden, wo es den größten Schaden für Gesundheit und Leben anrichtet.“
Dr. Groß erläutert: „Unser Testkonzept heißt daher: Keiner und niemand betritt eine Pflegeeinrichtung, ohne sich vorher einem Schnelltest unterzogen zu haben, unabhängig von irgendwelchen Inzidenzzahlen, die ohnehin jeglicher Aussagekraft über das Infektionsgeschehen entbehren. Erschreckenderweise hat die Landesregierung, die stets betont, wie wichtig ihr der Schutz dieser Menschen sei, ihre völlig unzureichenden Testungen im Plenum auch noch verteidigt, auch wenn es ihr sichtbar schwer fiel.
„Unser Antrag wurde erwartungsgemäß nicht nur von den Regierungsparteien, sondern auch von der CDU abgelehnt. Jetzt, nur wenige Tage später, ist sich Herr Baldauf nicht zu schade, unsere Forderung zu kopieren und sie als seine auszugeben – das ist der Gipfel der Scheinheiligkeit. Beinahe wortgleich verlangt die CDU nun unsere Teststrategie. Wie dem auch sei: Letztendlich ist entscheidend, dass unsere hochbetagten und infektanfälligen Menschen schnellstens und bestmöglich geschützt werden“, so Dr. Groß abschließend.
Dr. Sylvia Groß ist gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz
