Die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (Drs. 18/2079) zeigt einen Einbruch der Pkw-Zulassungen 2020 und 2021 auch in Rheinland-Pfalz (Frage 1). Dieser Einbruch ist besonders drastisch bei Benzin- und Diesel-Pkw, während elektrische und Hybrid-Pkw zulegen konnten (Frage 3). Der Fahrzeugbestand ist trotz der geringen Neuzulassungen aber nicht gesunken (Frage 2), die Fahrleistungen in Rheinland-Pfalz sind sogar zuletzt gestiegen (Frage 5).
Der erste stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger bewertet die Antwort der Landesregierung auf seine gemeinsame Kleine Anfrage mit dem umweltpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Ralf Schönborn folgendermaßen: „Die autofeindliche Politik von Bundes- und Landesregierung hat zu einer starken Verunsicherung der Pkw-Käufer geführt. Das trifft nicht nur die Fahrzeughersteller, sondern mehr noch die Zulieferer und die Händler. Auch in Rheinland-Pfalz gefährden diese Umstände Arbeitsplätze.“ Und weiter: „Nur da, wo der Staat mit teuren Subventionen auf Kosten des Steuerzahlers den Markt stützt, eben bei Elektro- und Hybridautos, funktioniert das Geschäft noch. Das selbstgesteckte Ziel einer Verkehrswende erreicht man damit allerdings nicht. Die Rheinland-Pfälzer können ihr Auto nicht abschaffen, denn sie sind darauf angewiesen. Zumindest bis zur Corona-Pandemie sind auch ihre Fahrleistungen weiter gestiegen. Das wird man beachten müssen, wenn es demnächst im Landtag um die Mittel für den Straßenbau geht.“
Dr. Jan Bollinger ist 1. stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz
Ralf Schönborn ist umweltpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz
