Deutschland erlebt schwere Gewaltstraftaten, bei denen wiederholt tatverdächtige Zuwanderer im Fokus stehen. Die Zahlen des Bundeslagebildes 2024 zeigen deutlich: Syrische und afghanische Tatverdächtige sind bei Gewaltkriminalität je über zehnmal häufiger registriert als Deutsche – 1740 bzw. 1722 Fälle pro 100.000 Einwohner gegenüber 163. Unser Innenminister Michael Ebling kümmert das wenig. Er halluziniert nur überall von einer „Gefahr von Rechts“.
Dabei ist klar: Ausländische Tatverdächtige sind bei Gewalt und Kriminalität weit überrepräsentiert! Das ist kein Randthema, sondern ein Sicherheitsproblem, das auch uns in Rheinland-Pfalz betrifft. Wer hier lebt, arbeitet, seine Familie großzieht, hat ein Recht auf Sicherheit im öffentlichen Raum. Wir als AfD-Fraktion stehen für:
- klare Linie bei Gefährdern und Gewaltstraftätern
- Schnelle Strafverfahren, konsequente Aufenthaltsbeendigung bei schweren Delikten
- engmaschige Grenzkontrollen sind notwendige Instrumente, über die man sprechen muss – faktenbasiert, nicht ideologisch
Migration funktioniert nur, wenn sie gesteuert wird. Wenn nicht weggeschaut, sondern hingesehen wird. Wenn Schutzsuchende geschützt, aber Täter konsequent gestoppt werden.
Rheinland-Pfalz soll wieder sicher werden – und Sicherheit entsteht nicht durch Schweigen, sondern durch ehrliche Debatten auf Grundlage von Daten, nicht Bauchgefühl.
