Im Nachgang der Flutkatastrophe an der Ahr wurde die AfD-Landtagsfraktion wiederholt von Katastrophenschützern darauf angesprochen, das der digitale BOS-Funk während und nach der Katastrophe ausgefallen und die Notfallkommunikation dadurch gestört worden sei. Der 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzender und innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger hat daraufhin eine kleine Anfrage „Ausfall des TETRA-BOS-Systems im Hochwasserkatastrophengebiet“ an die Landesregierung gerichtet, die nun beantwortet wurde (Drucksache 18/1947):
„Die Landesregierung berichtet, dass sich im Zuge der Flut vom 14.07.2021 auf den 15. 07.2021 die Ausfallmeldungen von Basisstationen im BOS-Netz im Ahrtal häuften, ursächlich waren die Zerstörung von Knotenverteilerpunkten und Trennung von Leitungswegen. Insgesamt fielen zwischen dem 14.07. und dem 15.07. 34 Basisstationen des BOS Funk für bis zu 8 Tage aus. Die Basisstation in Dümpelfeld am Oberlauf der Ahr fiel schon am 14.07.2021 um 16 Uhr und damit deutlich vor der Katastrophe aus, die Basisstationen in Winnen, Altenahr und Ahrbrück um 20 Uhr, 21:30 Uhr und 22.00 Uhr, die Alarmstufe „Major Incident“ wurde aber erst am 15.07. gegen 2.50 Uhr ausgelöst. Hier ist zu prüfen, warum keine frühere Reaktion erfolgte und ob das System sensibler werden muss.“ So Dr. Bollinger
Dr. Bollinger weiter: „In der Katastrophe hat sich gezeigt, dass die BOS-Stationen nicht krisensicher geschützt sind. Die Konzepte müssen überarbeitet werden, damit sich ein solcher Ausfall zukünftig nicht wiederholt. Die Stand- und Wegeleitungen für das BOS-System sind zwar unter strenger Geheimhaltung, es bietet sich aber jetzt in der Aufbauphase die Möglichkeit, neue, höhere und gesichertere Standorte für die BOS-Stationen und Leitungen zu wählen!“
Dr. Bollinger abschließend: „Als Rückfallebenen für einen Ausfall des Digitalfunks müssen Analogfunk und Satelliten-Kommunikation eingerichtet und entsprechende Empfänger auch bei den Katastrophenschutzeinheiten vorgehalten werden. Wie wir von unseren Kontakten erfahren haben, war dies während der Ahrflut häufig nicht der Fall, was die Kommunikation empfindlich gestört hat. Hier müssen wir unbedingt Abhilfe schaffen, das muss uns die Sicherheit unserer Bürger wert sein!“
Dr. Jan Bollinger ist 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
