Im Nachgang der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz wird immer deutlicher, dass es zwischen den Erkenntnissen über den Umfang der Naturkatastrophe und der flächendeckenden Einleitung von wirksamen Maßnahmen zur Warnung und zum Schutz der Bevölkerung zu einer beträchtlichen Verzögerung kam, die für viele Menschen tödliche Folgen hatte.
Der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger erwartet hierzu Aufklärung von der Landesregierung und hat eine Große Anfrage zum Thema gestellt.
„Die Warnung der Bevölkerung scheiterte offensichtlich auch an der Infrastruktur: wir wissen schon seit dem fehlgeschlagenen Warntag, dass vielerorts keine funktionierenden Sirenen vorhanden sind, dass die App KATWARN an diesem Warntag teilweise verzögert reagierte und in jedem Fall nur von einem geringen Teil der Menschen in Deutschland genutzt wird“, so Dr. Bollinger
Dr. Bollinger fordert: „Zum Schutz der Bürger vor zukünftigen Katastrophen und zur Klärung der Verantwortlichkeiten erwarten wir hierzu eine ausführliche Erklärung der Landesregierung und haben eine Große Anfrage zu Abläufen, Maßnahmen und Kommunikation im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe eingereicht!“
Dr. Jan Bollinger ist 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
