Iris Nieland: Umsatzsteuer in Gastronomie auf sieben Prozent verstetigen und vereinheitlichen Zum 31. Dezember 2023 läuft nach jetzigem Stand die auf sieben Prozent ermäßigte Mehrwertsteuer [...]
Unsere Ausbildungsbetriebe und Universitäten bilden jedes Jahr Fachkräfte in Ingenieurberufen aus. Die können nicht in China arbeiten, sondern sollen bei uns in ihrer Heimat bleiben. [...]
Wirtschaft in Rheinland-Pfalz schrumpft – Ampelregierungen richten Deutschland zu Grunde! Die Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz ist im ersten Quartal 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 6,7% [...]
Das Handelsblatt berichtete am 4. Juli 2023 von einem mit Landesmitteln finanzierten Gutachten, das die Errichtung eines Wissenschafts- und Besucherzentrums mit dem Titel „IC CA [...]
Die Klinikkrise ist in vollem Gange. Auch DRK-Trägergesellschaft massiv betroffen. Sogar Neubauten könnten gefährdet sein. Wir wollen Krankenhäusern den Rücken stärken! Das Land muss endlich [...]
Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion) kritisieren Windenergiegebiete-Gesetz: Windkraftausbau belastet Bürger und Wirtschaft, gefährdet Versorgungssicherheit und zerstört Landschaft! Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat kürzlich [...]
Am 20.06.2023 wurde in der Enquete-Kommission Katastrophenvorsorge des Landtags Rheinland-Pfalz die Auswertung der Expertenanhörung vom 18.04.2023 zu dem Themenfeld „Klimawandelangepasste Flächen- und Raumplanung, Hochwasservorsorge und [...]
Ausgerechnet ein, zwei Monate vor der Corona-Pandemie eröffnete das Staatstheater Mainz seine verlustreiche Gastronomie „Zum Grünen Kakadu“ (laut Rechnungshof alleine 2019/2020 rund 360.000 Euro!). Hätte [...]
Zahl der insolvenzgefährdeten Kliniken in Rheinland-Pfalz steigt dramatisch an. Dr. Jan Bollinger, Stv. Fraktionsvorsitzender: Insbesondere der Rückgang der Hilfen des Bundes bei gleichzeitig niedrigem [...]
