In der von der AfD-Fraktion initiierten Debatte zum Windkraftausbau monierte deren energiepolitischer Sprecher Ralf Schönborn: „Offensichtlich hat die CDU außer einem punktuellen Interesse am Pfälzerwald [...]
In einer Expertenanhörung vor dem Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr führte Rechtsexperte Professor Gresczik aus, dass die Allgemeine Dienstleistungsdirektion (ADD) als für den Katastrophenschutz [...]
Die Landesregierung lieferte auf eine Kleine Anfrage von Michael Frisch über die Einsatz- und Alarmpläne der Kreise erschreckende Zahlen. Rund die Hälfte der Kreise in [...]
Zur Diskussion über die Rolle der integrierten Leitstelle Koblenz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal äußert sich der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Michael [...]
In der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe an der Ahr am 14. und 15.07.2021 wurden wichtige Entscheidungsträger von ADD und Innenministerium über ADD-Präsident Linnertz, [...]
Das von Wirtschaftsminister Habeck geplante „Osterpaket“, bis 2035 komplett auf Ökostrom umzustellen, insbesondere die Windenergie zu forcieren, wird mit dem populären Ziel von mehr Energieunabhängigkeit [...]
Im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, den weltgrößten Getreideproduzenten, müssen umweltpolitisch motivierte Projekte auf den Prüfstand: Verschärfen deutsche Biogasanlagen die weltweite Nahrungsmittel-Verknappung? Nach [...]
Angesichts der bekanntgewordenen Chat-Protokolle aus dem Umweltministerium bezieht der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Frisch wie folgt Stellung: „Die Kaltherzigkeit von Anne Spiegel [...]
Laut den Antworten der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/2430) können die Aufforstungen in Rheinland-Pfalz die Waldrodungen nicht aufwiegen. 2019 wurden 114,5ha [...]
Ralf Schönborn (AfD) zu QueerWein Rheinland-Pfalz: Ein Hohn für die Winzer, die alles verloren haben
Mit der Initiative QueerWein unterstützt die Landesregierung Weingüter in Rheinland-Pfalz, in denen queere Menschen in verantwortungsvoller Position tätig sind. Die dort ausgewählten „QueerWeine Rheinland-Pfalz“ sollen [...]