Die Genehmigung und der Bau von PV-Freiflächenanlagen auf nicht-versiegelten Flächen wie Ackerböden bringen in der Praxis erhebliche Probleme mit sich, insbesondere für die Landwirtschaft. Aufgrund [...]
Heute haben Union und SPD in Berlin den Koalitionsvertrag vorgestellt. Für Rheinland-Pfalz verheißt dieser nichts Gutes. Weder wird die Asylzuwanderung begrenzt noch wird Habecks dirigistische [...]
Die geplante Batteriespeicheranlage in Wittlich-Wengerohr bleibt umstritten. Seit 2023 äußern Anwohner erhebliche Bedenken zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken. Insbesondere Lärm, Emissionen, Hochwasserschutz und Sicherheitsaspekte stehen im [...]
Nach jahrelangen Debatten und obwohl Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) Ende Januar im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags noch das genaue Gegenteil für richtig befunden hatte, soll [...]
Anlässlich der Flugreise einer Delegation der Landesregierung um Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) zur Weltklimakonferenz 2024, die im November in Baku stattgefunden hatte, stellten die AfD-Landtagsabgeordneten [...]
Der Bundesrat hat am 18. Oktober beschlossen, dass der Bund die Wiedereinführung der E-Auto-Prämie prüfen solle. Um diese zu finanzieren, steht die Idee im Raum, [...]
Laut Berichten des Trierischen Volksfreundes bereitet die Landesregierung aktuell ein neues Klimaschutzgesetz vor, nach dem Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral werden soll, fünf Jahre früher als [...]
Heute wurde der Bericht des Untersuchungsausschusses “Flutkatastrophe” mit dem Sondervotum der AfD-Landtagsfraktion veröffentlicht. Dazu äußert sich der Obmann im Untersuchungsausschuss und Vorsitzende der AfD-Fraktion Dr. [...]
Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/9910) bestätigt die Klagen von Handwerksbetrieben und Bauwirtschaft: Es gibt zu wenig Baustoffdeponien in [...]
3 Jahre liegt die verheerende Ahrtal-Flut zurück. Zeit, erneut allen zu danken, die in diesen schwersten Tagen Menschenleben, Hab und Gut retteten – teils unter [...]