„2G, 2G Plus und die angekündigten Kontaktbeschränkungen treffen Ungeimpfte übermäßig hart und machen eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben unmöglich. Dabei zeigen Virologen klar auf, dass [...]
„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über [...]
Ab dem kommenden Samstag sollen härtere Maßnahmen im Zuge der Corona-Verordnung gelten, darunter deutliche Restriktionen für sogenannte „Ungeimpfte“. Hierzu Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender [...]
In seinem Kommunalbericht 2021 hat der Landesrechnungshof auf 27 Seiten überhöhte Kosten und finanzielle Regelverstöße bei der Asylunterbringung moniert. Hierzu Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und [...]
Der Landesrechnungshof attestierte heute in seinem Kommunalbericht für das Jahr 2021 deutliche Mängel und ein bisweilen intransparentes und unökonomisches Vorgehen. „Da werden Kosten nicht dargestellt, [...]
Die Pläne der Landesregierung zur flächendeckenden Einführung von 2G und die Forderung des Metall-Arbeitgeberverbandes nach einem Sonderkündigungsrecht bei Ungeimpften halten wir für ungeheuerlich, potentiell verfassungswidrig [...]
Gegen den Kahlschlag von 180.000 Fichten auf der Montabaur Höhe im Westerwald, die zum besonders schutzwürdigen Flora-Fauna-Habitat (FFH-Gebiet) gehört, hat der Förster und Buchautor Peter [...]
In unserer Kleinen Anfrage unter der Drucksache 18/1372 wollten wir von der Landesregierung die Anzahl der offenen Haftbefehle in Rheinland-Pfalz in Erfahrung bringen. In ihrer [...]
Angesichts der sich ständig ändernden geltenden Bestimmungen der sog. Corona-Regeln fordert die AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz einen Strategiewechsel. Statt 3-G, 2-G-Plus und 2-G soll nun einzig [...]
Der Landkreis Cochem-Zell hat im April 2021 einen vorbestraften Vergewaltiger aus Somalia mit dem Ende seiner Haftstrafe abgeschoben. Wie jetzt bekannt geworden ist, beliefen sich [...]