Deutschland rangiert bei den Benzinpreisen im internationalen Vergleich in der oberen Hälfte, wobei allein etwa die Hälfte auf Steuern und Abgaben entfällt. Hinzu kommt der [...]

Angesichts der bekanntgewordenen Chat-Protokolle aus dem Umweltministerium bezieht der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Frisch wie folgt Stellung: „Die Kaltherzigkeit von Anne Spiegel [...]

Zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen auf das friedliche Miteinander in Europa und Deutschland nimmt der erste stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der [...]

In unserer Kleinen Anfrage „Opfer von Stalking in Rheinland-Pfalz“ unter Drucksache 18/1790 wollten wir von der Landesregierung wissen, wie sich Zahlen der Opfer von Stalking [...]

Wie der WDR am 3. März 2022 berichtete, plant das Schulministerium in Nordrhein-Westfalen Unterrichtsangebote in ukrainischer Sprache. Die geflüchteten Kinder und Jugendlichen sollten schnellstmöglich in [...]

Im Rahmen der Zeugenbefragung in der Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe am 4. März 2022 stellte sich heraus, dass in mehreren betroffenen Landkreisen kein Alarm- [...]

Um den Folgen der Corona-Pandemie zu begegnen, hatte sich der Landtag Rheinland-Pfalz 2020 mit dem Corona-Sondervermögen die Möglichkeit geschaffen, außerhalb des regulären Haushalts zusätzliche Kredite [...]

Die AfD im Bund und Rheinland-Pfalz setzt sich seit Jahren für die Wiedereinführung der Wehrpflicht und eine deutlich bessere finanzielle Ausrüstung der Bundeswehr ein. Vor [...]

Laut den Antworten der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/2430) können die Aufforstungen in Rheinland-Pfalz die Waldrodungen nicht aufwiegen. 2019 wurden 114,5ha [...]

Mit der Initiative QueerWein unterstützt die Landesregierung Weingüter in Rheinland-Pfalz, in denen queere Menschen in verantwortungsvoller Position tätig sind. Die dort ausgewählten „QueerWeine Rheinland-Pfalz“ sollen [...]