Medienberichten zufolge will der Bund mehr als 100 Millionen Euro beim Bevölkerungsschutz und bei der Katastrophenhilfe einsparen. Viele Katastrophenschützer bundesweit zeigen sich fassungslos über diese [...]
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Bundeswehr in der Gesellschaft verankern – Kontakt zu Jugendlichen an Schulen und Kriegsgräberstätten“ (Drucksache 18/3912, siehe Anhang) [...]
Nachdem am gestrigen Dienstag bekannt geworden war, dass die Landesregierung spätestens seit Oktober vergangenen Jahres von den von einem Polizeihubschrauber gemachten Videos der Flutkatastrophe an [...]
Die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz e.V. (KGRP) warnt vor einer existenziellen Krise. Die aktuelle Inflation und die ansteigenden Energiepreise stellten die Krankenhäuser vor eine unlösbare Aufgabe, weil [...]
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Vernehmungen des ADD-Präsidenten und des Innenministers haben unsere [...]
Der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe hat heute die Mitarbeiter der Koordinierungsstelle der ADD zu den Ereignissen in der Flutnacht vernommen.Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der [...]
Zur heutigen Sitzung des Medien-Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags äußert sich Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Dass fast über die gesamte Ausschusssitzung [...]
Wie Welt-Online am 20. September 2022 berichtete, gibt es massive Beschwerden von privaten Zeitungsverlagen bezüglich des digitalen Angebots der öffentlich-rechtlichen Sender. Weil die Zeitungsverlage mit [...]
Am heutigen Freitag hat der Bundesrat den bereits vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes für den kommenden Herbst und Winter zugestimmt. Hierzu Dr. Jan Bollinger, [...]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Bürger vor Bränden und Katastrophen schützen, Feuerwehren stärken!
Am heutigen Donnerstag wurde unser Antrag „Bürger vor Bränden und Katastrophen schützen, Feuerwehren stärken!“ im Plenum besprochen. Dabei forderten wir grundlegende Erneuerung zur Bekämpfung von [...]