Wie Welt-Online am 20. September 2022 berichtete, gibt es massive Beschwerden von privaten Zeitungsverlagen bezüglich des digitalen Angebots der öffentlich-rechtlichen Sender. Weil die Zeitungsverlage mit [...]
Am heutigen Freitag hat der Bundesrat den bereits vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes für den kommenden Herbst und Winter zugestimmt. Hierzu Dr. Jan Bollinger, [...]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Bürger vor Bränden und Katastrophen schützen, Feuerwehren stärken!
Am heutigen Donnerstag wurde unser Antrag „Bürger vor Bränden und Katastrophen schützen, Feuerwehren stärken!“ im Plenum besprochen. Dabei forderten wir grundlegende Erneuerung zur Bekämpfung von [...]
Am Donnerstag, dem 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken, Schulstrukturreform [...]
Am Donnerstag, 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss [...]
Die Preise für Strom und noch mehr für Gas sind exorbitant gestiegen. Für Millionen von Mietern ist schon jetzt klar, dass die nächste Nebenkostenabrechnung ein [...]
Die Landesregierung hat am 13.09.2022 ihren Haushaltsentwurf für die Jahre 2023/2024 vorgestellt. Die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Iris Nieland äußert sich hierzu wie [...]
Medienberichten zufolge warnt das Bundeskriminalamt (BKA) vor Angriffen links-grüner Aktivisten gegen Atomanlagen, Gaspipelines und auf den gesamten Schwerlastverkehr und sieht die größte gewalttätige Bedrohung unseres [...]
„Da kann man nur den Kopf schütteln und sich über das Ausmaß an Kulturlosigkeit unter so manchen linksgestrickten Christdemokraten wundern!“ Mit diesen Worten kommentiert Martin [...]
Medienberichten zufolge geht aus einer brisanten Verschlusssache der Bundespolizei hervor, dass an Wochenenden von Januar bis Mai 2022 bei den Polizeien der Länder „in der [...]