Heute, am 12.12.2022 wurde Polizeipräsident Friedel Durben zum neuen Inspekteur der Polizei bestellt. Innenminister Ebling hat dem zukünftig ranghöchsten Polizeivollzugsbeamten des Landes seine Bestellungsurkunde übergeben. [...]
Windkraftanlagen verbrauchen auch dann Strom, wenn kein Wind weht oder wenn Rotoren und Turbinenhaus mit über 90 Tonnen Gewicht senkrecht gegen den Wind gehalten werden [...]
Der Ministerrat hat diese Woche den Entwurf zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz beschlossen. Ziel sei es, die von hoher Liquiditätsverschuldung betroffenen Kommen von ihrer [...]
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurden kommunale Verantwortungsträger aus der betroffenen Region als Zeugen vernommen. Zu den Ergebnissen der Befragung erklärt der [...]
Medienberichten und Augenzeugen zufolge haben sich sechs Mitglieder der sogenannten „Letzten Generation“ am Freitagmorgen, dem 09.12.2022 gegen 8.15 Uhr auf der Binger Straße an der [...]
Medienberichten zufolge gab es offenbar am bundesweiten Warntag am 08.Dezember 2022 vielfach Probleme beim Alarm. Viele Nutzer bekamen keine Warnung auf ihrem Mobiltelefon und auch [...]
In Bayern und Sachsen-Anhalt soll angesichts der stabilen Infektionslage die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den kommenden Tagen entfallen, Schleswig-Holstein wird voraussichtlich in der [...]
Auf eine entsprechende Kleine Anfrage (Drs. 18/4707) des gesundheitspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Dr. Jan Bollinger, teilte die Landesregierung mit (Drs. 18/4908), dass [...]
Heute gab es erstmals einen Bericht im SWR, laut dem immer mehr Geschäfte des Einzelhandels dazu übergehen, später zu öffnen oder früher zu schließen. Dazu [...]
Mit einer neuen Pflanzenschutzverordnung will die EU-Kommission im nächsten Jahr durch Pauschalregelungen allen Landwirten restriktivere Anbaubedingungen diktieren. In Rheinland-Pfalz wäre etwa ein Drittel der landwirtschaftlichen [...]