Wie der SWR heute auf seinem X-Kanal ankündigte, wird der Sender diesen in Kürze aufgeben und andere Soziale Medien nutzen. Aus welchen Gründen dies erfolgt [...]

Am 13. November 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Abbruch der Verhandlungen: Kein Staatsvertrag mit extremistischen Islamverbänden“ behandelt. Der Antrag wird im Rahmen der [...]

Wie die Landesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Iris Nieland und Joachim Paul (Drs. 18/10586) mitteilt, liegen ihr keinerlei Anhaltspunkte vor, [...]

Auf den Freispruch eines 26-jährigen US-Soldaten, dem vorgeworfen wurde, im vergangenen Jahr auf der Kirmes in Wittlich einen 28-Jährigenmit zwei Messerstichen getötet zu haben, reagieren [...]

Der Bundesrat hat am 18. Oktober beschlossen, dass der Bund die Wiedereinführung der E-Auto-Prämie prüfen solle. Um diese zu finanzieren, steht die Idee im Raum, [...]

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland (Drs. 18/ 10565) ergab, dass es in den Jahren 2022 und 2023 bei [...]

Statt über ein Programm hätte die Landesregierung den Kommunen die Mittel unbürokratisch und zweckungebunden durch den kommunalen Finanzausgleich zuweisen können. Ohne Anträge und Verwendungsnachweise wäre [...]

Anlässlich des Jahrestages des Terrorangriffs der Hamas auf Israel und der aktuell veröffentlichten Zahlen zu den massiv gestiegenen antisemitischen Straftaten in Rheinland-Pfalz äußert sich Dr. [...]

Das 2009 EU-weit eingeführte „romanische System“ zur Qualitätsbestimmung im Weinbau soll dem Verbraucher mehr Klarheit bringen. Die neuen Regularien ziehen aber gleichzeitig enorme Kritik aus [...]

Aufgrund der aktuellen medialen Berichterstattung hat die AfD-Landtagsfraktion die Landesregierung gebeten, im Innenausschuss über die Aktivitäten der Grauen Wölfe in Rheinland-Pfalz zu berichten. Dabei sollen [...]