Angesichts der „Regierungshalbzeit“ der Ampel in Rheinland-Pfalz stellt Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz folgende Bilanz aus: „Die Halbzeitbilanz der Regierung Dreyer ist [...]

 Michael Frisch (AfD-Fraktion): Das Erbe des 9. Novembers mahnt uns, Freiheit, Demokratie und Vaterland gleichermaßen zu verteidigen!   Der 9. November gilt als Schicksalstag der [...]

Michael Frisch (AfD-Fraktion) anlässlich der Regierungserklärung „Nie wieder“ ist jetzt – Wir stehen an der Seite Israels: Die Rechte jüdischen Lebens müssen verteidigt und geschützt [...]

In der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/7670) informierte die Landesregierung darüber, dass im Zeitraum vom 11. bis 24. Oktober 2023 insgesamt 9 [...]

Wie der Trierische Volksfreund berichtete, ist die Zahl der Kündigungen von Polizeibeamten in diesem Jahr sprunghaft angestiegen. Bereits bis Ende September haben 30 Polizisten auf [...]

Zum Bericht der Enquete-Kommission zum Themenkomplex Hochwasservorsorge der Obmann und erste stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Mit der heutigen Sitzung endet die wichtige [...]

Bis September dieses Jahres waren in Rheinland-Pfalz 559 Anträge wegen möglicher Impfschäden infolge von Schutzimpfungen gegen SARS-CoV-2/COVID-19 gestellt worden. Der überwiegende Anteil von 367 Anträgen [...]

Die Antworten der Landesregierung auf zwei Anfragen der AfD-Landtagsfraktion (Drs. 18/7578 und 18/7579) zeigen einen Anstieg der Kriminalität in Kreis und Stadt Kusel von 2018 [...]

Michael Frisch, Vorsitzender sowie kommunal- und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt zum Pauschalentlastungsgesetz: „Die zusätzlichen Bundesmittel für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern muss das [...]

Drei von vier Städten und Gemeinden haben in diesem Jahr mindestens eine Realsteuer erhöht. Mehr als die Hälfte (52,6 %) hat sogar alle drei Realsteuern [...]