Heike Raab hat am späten Nachmittag des 30. November ihr Mandat beim SWR-Verwaltungsrat niedergelegt. Hierzu erklärt Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: [...]

Aktuell wird in Kusel im Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation über die Sicherheitslage vor Ort diskutiert. In einem SWR-Bericht wird das Polizeipräsidium (PP) Westpfalz dahingehend zitiert, [...]

Nachdem die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz angekündigt hat, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen, möchte die CDU-Fraktion eine Sondersitzung des Landtags einberufen. Hierzu erklärt Dr. Jan Bollinger: [...]

Nachdem die Medienpolitikerin Heike Raab massiv versucht hatte, die SWR-Berichterstattung zu beeinflussen, musste sie im vergangenen Medienausschuss Rede und Antwort stehen. Heike Raab hat nun [...]

Die AfD-Fraktion im Landtag beantragt, den kommunalen Sanierungsstau zu ermitteln. Bundesweit liegt dieser laut KfW-Kommunalpanel 2022 bei rund 165 Mrd. Euro. Besonders hohe Investitionsbedarfe bestehen [...]

Die gefallenen Soldaten mahnen uns, Frieden und Freiheit zu verteidigen! Sie mahnen uns, achtsam zu sein, wenn unser Land und unsere Interessen – egal ob [...]

Michael Frisch (AfD-Fraktion) anlässlich der Aktuellen Debatte der Freien Wähler zur Asylpolitik: Scheinheiliger Sinneswandel in Asylpolitik sind Zugeständnisse an Scheitern eigener Ideologie – Echte Asylwende [...]

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) anlässlich der Aktuellen Debatte „Antisemitismus bekämpfen und jüdisches Leben stärken“: Warnungen wurden lange in den Wind geschlagen, jetzt muss beherzt gehandelt [...]

Selbstlose Hilfe für andere ist eine hohe Tugend. Selbstlosigkeit und Selbstaufgabe sind jedoch zwei verschiedene Dinge. Wer ohne Rücksicht auf das Eigene handelt, kann irgendwann [...]

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (beide AfD-Fraktion) zu Antisemitismus: JGU muss künftige Aktivitäten des SDS an der Hochschule untersagen In der Antwort auf die [...]