Die Wärmewende sowie die ihr zugrundeliegende sogenannte „Klimaschutzpolitik“ stellen rheinland-pfälzische Bürger und Unternehmen vor enorme finanzielle Belastungen. Die gestiegenen Kosten für Wärme/Energie stellen nicht nur [...]
Einem aktuellen Bericht von Deutsche Welle (DW) zufolge, hat der Innenminister von Nordrhein-Westfalen eine bedeutende Änderung in der Pressearbeit der Polizei angekündigt. Künftig soll in [...]
Das medizinische Angebot des DRK Krankenhauses Altenkirchen-Hachenburg am Standort Altenkirchen und des DRK Krankenhauses Kirchen soll weiter reduziert werden. Hierzu Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und [...]
Nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD, hinsichtlich einer weiteren Aufarbeitung auf Landesebene: „Wir haben gesehen, welche massiven [...]
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht länger aufgrund eines pauschalen Bürgerkriegs Schutz in Deutschland beanspruchen können. Das Gericht sieht das Leben [...]
Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Besprechung der Großen Anfrage „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“: Wir brauchen eine Dunkelfeldstudie! Am Donnerstag, dem 11. Juli [...]
Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/9910) bestätigt die Klagen von Handwerksbetrieben und Bauwirtschaft: Es gibt zu wenig Baustoffdeponien in [...]
Dr. Jan Bollinger: Untersuchungsausschuss hat Organisationsversagen der Landesregierung offengelegt!
Anlässlich der Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ zu Feststellungen zum Abschlussbericht äußert sich der Obmann im Untersuchungsausschuss und Vorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger wie folgt: [...]
Vor dem Gesundheitsausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz fand Ende Juni eine zweitägige Anhörung zum „Management der Corona-Pandemie“ statt. Dabei bewerteten etwa zwanzig Experten und Expertinnen aus [...]
