Im Kreis Mainz Bingen wurde heute ein Bomben-Attentat vereitelt. Einem Jugendlichen wird vorgeworfen, Vorbereitungen auf ein Attentat mit einer Rohrbombe getroffen zu haben. Im Internet [...]

Am Donnerstag, 14. November 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz die Aktuelle Debatte „Transatlantische Partnerschaft gehört zur DNA von Rheinland-Pfalz – neue Herausforderungen nach der US-Wahl“ [...]

Anlässlich des Termins der Neuwahlen zum deutschen Bundestag äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz, wie folgt: Es ist gut, dass der [...]

Wie der SWR heute auf seinem X-Kanal ankündigte, wird der Sender diesen in Kürze aufgeben und andere Soziale Medien nutzen. Aus welchen Gründen dies erfolgt [...]

Am 13. November 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Abbruch der Verhandlungen: Kein Staatsvertrag mit extremistischen Islamverbänden“ behandelt. Der Antrag wird im Rahmen der [...]

Wie die Landesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Iris Nieland und Joachim Paul (Drs. 18/10586) mitteilt, liegen ihr keinerlei Anhaltspunkte vor, [...]

Auf den Freispruch eines 26-jährigen US-Soldaten, dem vorgeworfen wurde, im vergangenen Jahr auf der Kirmes in Wittlich einen 28-Jährigenmit zwei Messerstichen getötet zu haben, reagieren [...]

Der Bundesrat hat am 18. Oktober beschlossen, dass der Bund die Wiedereinführung der E-Auto-Prämie prüfen solle. Um diese zu finanzieren, steht die Idee im Raum, [...]

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland (Drs. 18/ 10565) ergab, dass es in den Jahren 2022 und 2023 bei [...]

Statt über ein Programm hätte die Landesregierung den Kommunen die Mittel unbürokratisch und zweckungebunden durch den kommunalen Finanzausgleich zuweisen können. Ohne Anträge und Verwendungsnachweise wäre [...]