Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) anlässlich der Aktuellen Debatte „Antisemitismus bekämpfen und jüdisches Leben stärken“: Warnungen wurden lange in den Wind geschlagen, jetzt muss beherzt gehandelt [...]

Angesichts der „Regierungshalbzeit“ der Ampel in Rheinland-Pfalz stellt Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz folgende Bilanz aus: „Die Halbzeitbilanz der Regierung Dreyer ist [...]

Michael Frisch (AfD-Fraktion) anlässlich der Regierungserklärung „Nie wieder“ ist jetzt – Wir stehen an der Seite Israels: Die Rechte jüdischen Lebens müssen verteidigt und geschützt [...]

Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zum IQB-Bildungstrend 2023 und den stark verschlechterten Leistungen in Deutsch: „Jeder neue IQB-Bildungstrend ein neuer Tiefpunkt [...]

Michael Frisch zur Asylkurskorrektur der SPD-Länderchefs: Mit Absichtsbekundungen und Einzelmaßnahmen ist es nicht getan! In einer gemeinsamen Beschlussvorlage für den Migrationskrisengipfel am 12./13. Oktober 2023 [...]

In ihrer Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/6545) zu einer IS-Razzia in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern berichtet die Landesregierung, dass derzeit in Rheinland-Pfalz [...]

Bundesweit berichteten Medien Ende Mai, dass Jugendliche im Freibad Kaiserslautern eine junge Mutter angegriffen und geschlagen hätten. Als AfD sind wir dem Thema nachgegangen und [...]

Am 1. Februar 2023 jährt sich der No Hijab Day zum 10. Mal. Im Rahmen der Kleinen Anfrage (Drs. 18/2912) des Abgeordneten Joachim Paul erklärte [...]

Aus aktuellem Anlass hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in der 37. Plenarsitzung am 26.01.2023 den Antrag „Asylwende in Land und Bund herbeiführen – Rheinland-Pfalz [...]

Vor vier Wochen wurden der Familienvater und Malermeister Sascha Kraft und der junge Malergeselle Jonas Sprengart von einem Asylzuwanderer aus Somalia auf offener Straße brutal [...]