Im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 wurden heute die Mitglieder der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Kreises Ahrweiler vernommen. Hierzu erklärt der [...]
Zu einem „Jahr Ampelregierung in Mainz“ äußert sich der Fraktionsvorsitzende Michael Frisch, wie folgt: „Von der Ampel als selbsternannter ‚Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen‘ [...]
In einer Expertenanhörung vor dem Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr führte Rechtsexperte Professor Gresczik aus, dass die Allgemeine Dienstleistungsdirektion (ADD) als für den Katastrophenschutz [...]
In der Sitzung des Untersuchungsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz sorgten die Aussagen der Vertreter des Fraunhofer-Instituts für Fassungslosigkeit: demnach gibt es seit Beginn der verschränkten Entwicklung [...]
Die Landesregierung lieferte auf eine Kleine Anfrage von Michael Frisch über die Einsatz- und Alarmpläne der Kreise erschreckende Zahlen. Rund die Hälfte der Kreise in [...]
Zur Diskussion über die Rolle der integrierten Leitstelle Koblenz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im Ahrtal äußert sich der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Michael [...]
Aktuell plant die Regierungskoalition auf Bundesebene das bislang gültige Transsexuellengesetz (TSG) durch ein sogenanntes Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen. Künftig soll eine Selbstauskunft beim Standesamt genügen, um [...]
Nach langer und umfassender Kritik am Verhalten der ehemaligen Landesumweltministerin Anne Spiegel (Grüne) während der Flutkatastrophe an der Ahr hat sie nun ihren Rücktritt als [...]
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hat Bundesfamilienministerin Spiegel als rheinland-pfälzische Umweltministerin nur zehn Tage nach der Flutkatastrophe an der Ahr einen vierwöchigen Urlaub mit ihrer Familie in [...]
Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel nur wenige Tage nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal einen vierwöchigen Urlaub in [...]