Zur Vernehmung der ehemaligen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel durch den Untersuchungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz erklärt der Fraktionsvorsitzende und Obmann der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Der Auftritt [...]
Angesichts der bekanntgewordenen Chat-Protokolle aus dem Umweltministerium bezieht der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Frisch wie folgt Stellung: „Die Kaltherzigkeit von Anne Spiegel [...]
Im Rahmen der Zeugenbefragung in der Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe am 4. März 2022 stellte sich heraus, dass in mehreren betroffenen Landkreisen kein Alarm- [...]
Medienberichten zufolge verzichtet das Land Rheinland-Pfalz auf eine zukünftige Nutzung der Luca-App. Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Erst [...]
Haben die Regierungsbehörden am 14.Juli versagt? Was wusste Ministerin Spiegel? Mit diesen und vielen anderen Fragen befasste sich am gestrigen Freitag der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe [...]
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch und die wirtschaftspolitische Sprecherin Iris Nieland kündigen einen Plenarantrag zur Aufhebung von 2G im rheinland-pfälzischen Einzelhandel an. Die aktuelle Coronaverordnung soll [...]
Die Regierungsfraktionen sowie die Fraktionen von CDU und Freien Wählern haben einen Entwurf für eine Verfassungsänderung vorgestellt, die die Schuldenübernahme der Kommunen durch das Land [...]
In der Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe im Juli 2021 am 28. Januar wurden die in der vorherigen Anhörung getroffenen Aussagen des bekannten Wetterexperten Jörg [...]
Zur gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses äußert sich der Obmann der AfD Fraktion Michael Frisch wie folgt: „Die Expertenanhörung hat nach unserer Einschätzung zweifelsfrei bestätigt, dass [...]
Michael Frisch weist Anschuldigungen der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Bätzing-Lichtenthäler zurück: „Die AfD hat die Vorkommnisse um Frau Wagner frühzeitig verurteilt. Drohenden Konsequenzen zuvorkommend, ist Frau [...]