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AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Landtags: „Novellierung des Infektionsschutzgesetzes ist ein Frontalangriff auf den Föderalismus. Jetzt ist die Stunde des Parlamentes!“
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Joachim Paul (AfD): Wie oft arbeiteten CDU und „Ditib“ auf kommunaler Ebene eng zusammen? Wittlicher CDU-Bürgermeister steht in fragwürdiger Nähe zu „Ditib“
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Joachim Paul (AfD): Landesregierung muss Hausärzte in Impfprozess einbinden
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Joachim Paul (AfD): Zahlreiche Übergriffe in rheinland-pfälzischen Großstädten – wie sicher ist unser Land für Frauen?
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Joachim Paul (AfD): Status des Glasfaserausbaus unklar – ist die Breitbandversorgung von Schulen im Land zukunftsfähig?
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Joachim Paul (AfD): Wohlklingende Aktionen für Jugendschutz im Netz haben politische Schlagseite – Landesmedienanstalten gefährden Freiheit im Netz und Vielfalt der Anbieter
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Joachim Paul (AfD): Keine Sondersitzung des Bildungsausschusses – CDU lässt Schüler und Lehrer des Koblenz-Kollegs im Stich
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Joachim Paul (AfD): Gespräche mit Islamverbänden angesichts der AfD-Rechercheergebnisse sofort abbrechen!
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Joachim Paul (AfD): Koblenz Kolleg – angesichts möglicher Straftaten zu Lasten von Kollegen und der Schülervertretung fordert AfD-Fraktion Sondersitzung des Bildungsausschusses
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Joachim Paul (AfD) zur aktuellen Antwort der Landesregierung zum Hackerangriff: Technologische Souveränität verteidigen – Defizite schnellstens beheben
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