Am 26. Januar 2023 wurde im Landtag Rheinland-Pfalz ein AfD-Antrag zum IQB-Bildungstrend 2021 (Drs. 18/5268) behandelt, am 8. Februar 2023 findet im Bildungsausschuss eine Anhörung [...]

Am 1. Februar 2023 jährt sich der No Hijab Day zum 10. Mal. Im Rahmen der Kleinen Anfrage (Drs. 18/2912) des Abgeordneten Joachim Paul erklärte [...]

Am Donnerstag, dem 26. Januar 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Drs. 18/5268) [...]

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat am 31. Oktober 2022 einen sofortigen Antragsstopp für die Gamesförderung verhängt. Es droht ein 14-monatiger Förderstopp bis zum [...]

27,8 Prozent der rheinland-pfälzischen Schüler verfehlen am Ende der vierten Klasse in der Orthographie die Kompetenzstufe II, also den Mindeststandard. Das geht aus dem am [...]

Die Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Bundeswehr in der Gesellschaft verankern – Kontakt zu Jugendlichen an Schulen und Kriegsgräberstätten“ (Drucksache 18/3912, siehe Anhang) [...]

Zur heutigen Sitzung des Medien-Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags äußert sich Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Dass fast über die gesamte Ausschusssitzung [...]

Wie Welt-Online am 20. September 2022 berichtete, gibt es massive Beschwerden von privaten Zeitungsverlagen bezüglich des digitalen Angebots der öffentlich-rechtlichen Sender. Weil die Zeitungsverlage mit [...]

Am Donnerstag, dem 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken, Schulstrukturreform [...]

Am Donnerstag, 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss [...]