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  • ÖRR will 300.000.000 Euro mehr

    Joachim Paul (AfD-Fraktion): Nimmersatter ÖRR will über 300 Millionen Euro für überfällige Reformen? Nicht mit uns!

    Berichten des Branchenportals „Medieninsider“ zufolge fordert die ARD für die Jahre 2025-2028 zusätzliche 328 Millionen Euro aus Rundfunkgebühren, um ihren Digitalausbau voranzutreiben, insbesondere die digitale [...]

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  • Joachim Paul zu Gewalt an Clemens-Brentano-Realschule Koblenz

    Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Gewalt an der Brentano-Realschule: Schulleitung muss Realitätsverweigerung beenden

    In der Antwort auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Joachim Paul „Angriff mit Verletzten – Erneute Gewalt an der Clemens Brentano-Realschule in Koblenz“ (Drs. 18/6037, [...]

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  • Grundschulempfehlungen

    Michael Frisch und Joachim Paul (beide AfD-Fraktion): Rat der Experten folgen – Verbindliche Grundschulempfehlung einführen

    Der SWR berichtete am 3. April 2023 über zwei Umfragen unter Lehrern in Baden-Württemberg. 78 Prozent der Realschullehrer, die vom Realschulverband befragt wurden, und 94 [...]

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  • Anwohnerparkgebühren

    Joachim Paul (AfD-Fraktion): Land stiehlt sich aus der Verantwortung – AfD-Anfrage zu Anwohnerparkgebühren enthüllt politischen Sprengstoff

    Eine Kleine Anfrage von Joachim Paul mit dem Titel „Anwohnerparkgebühren in den Kommunen“ (Drs. 18/5229) hat politischen Sprengstoff zutage gefördert. Hintergrund ist eine von Bundestag [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion): Zahlen zu PES-Kräften verraten Lehrermangel an Grundschulen

    Am 26. Januar 2023 wurde im Landtag Rheinland-Pfalz ein AfD-Antrag zum IQB-Bildungstrend 2021 (Drs. 18/5268) behandelt, am 8. Februar 2023 findet im Bildungsausschuss eine Anhörung [...]

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  • No Hijab Day

    Joachim Paul (AfD-Fraktion) zu 10 Jahren No Hijab Day: Muslimischen Parallelgesellschaften entschlossen entgegentreten

    Am 1. Februar 2023 jährt sich der No Hijab Day zum 10. Mal. Im Rahmen der Kleinen Anfrage (Drs. 18/2912) des Abgeordneten Joachim Paul erklärte [...]

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  • Joachim Paul zu Plenarantrag IQB-Bildungstrend

    Joachim Paul (AfD-Fraktion) zum Plenarantrag Bildung: Unterricht in Deutsch und Mathematik um jeweils eine Lehrerwochenstunde erhöhen

    Am Donnerstag, dem 26. Januar 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Drs. 18/5268) [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion): Gamesförderung nötiger denn je

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat am 31. Oktober 2022 einen sofortigen Antragsstopp für die Gamesförderung verhängt. Es droht ein 14-monatiger Förderstopp bis zum [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion) zum IQB-Bildungstrend 2021: Bemühungen der Landesregierung sind vollständig gescheitert – Schreiben nach Gehör abschaffen

    27,8 Prozent der rheinland-pfälzischen Schüler verfehlen am Ende der vierten Klasse in der Orthographie die Kompetenzstufe II, also den Mindeststandard. Das geht aus dem am [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Großen Anfrage: Präsenz der Bundeswehr an den Schulen muss erhöht werden – Verpflichtung einführen

    Die Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Bundeswehr in der Gesellschaft verankern – Kontakt zu Jugendlichen an Schulen und Kriegsgräberstätten“ (Drucksache 18/3912, siehe Anhang) [...]

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