Mit einem bundesweiten Protesttag der Krankenhäuser gegen das Krankenhaussterben, mit Kundgebungen auch in Rheinland-Pfalz, wollen die Krankenhäuser im Land auf ihre mehr als schwierige Lage […]
Zur Aufarbeitung der Coronakrise beantragt die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion die Einsetzung einer Enquete-Kommission, welche an die Arbeit der Enquete-Kommission “Corona-Pandemie” in der vergangenen Wahlperiode anknüpfen, diese […]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zum Edenkobener Missbrauchsfall: Paradigmenwechsel im Umgang mit gefährlichen Straftätern dringend erforderlich! Anlässlich der Sondersitzung des Innenausschusses am heutigen Freitag, den 15.09.2023, […]
Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, über Änderungen der Landesverfassung zu diskutieren, nimmt der erste stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger Stellung: “Als […]
In Edenkoben konnte unsere Polizei gestern einen Kinderschänder dingfest machen, nachdem er sich an einem 10-jährigen Mädchen vergangen hatte. Medienberichten zufolge handelte es sich um […]
„Gerade angesichts der Engpässe in der Medikamentenversorgung der letzten Jahre, die auf Antrag unserer AfD-Fraktion mehrfach im Gesundheitsausschuss diskutiert wurden, ist die parteipolitisch motivierte Konferenzabsage […]
Wie die Rhein-Zeitung berichtet, wartet der Neuwieder Jan Lohrum seit fast einem Dreivierteljahr darauf, dass das rheinland-pfälzische Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, die Frage […]
Dr. Jan Bollinger: „Jahrelang statte das Land die Kommunen finanziell verfassungswidrig niedrig aus. Zynisch und unverschämt war die Lösung der Landesregierung: Höhere Grundsteuern sollen den Städten […]
Am heutigen Mittwoch stimmte das Bundeskabinett einem Gesetzentwurf zur Teillegalisierung des Cannabis-Anbaus und -Konsums zu. Dieser soll, so Gesundheitsminister Karl Lauterbach, unter anderem, den Besitz […]
Zur Insolvenz der DRK-Kliniken in Neuwied, Altenkirchen, Hachenburg und Kirchen im nördlichen Rheinland-Pfalz sowie im rheinhessischen Alzey, äußert sich der erste stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische […]