Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) erklärte jüngst gegenüber der Rhein-Zeitung wörtlich: „Alle, die sich immer noch nicht impfen lassen möchten, müssen damit rechnen, dass [...]
Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz zu den Entscheidungen des gestrigen Corona-Gipfels: „Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind erschreckend und zeigen, wie sehr [...]
Medienberichten zufolge förderte das rheinland-pfälzische Innenministerium über drei Jahre eine Studie für die Forschungsgruppen der Universitäten Trier und Mainz über das Verhältnis zwischen Polizei und [...]
Medienberichten zufolge will nun auch die CDU, wie bereits von der AfD gefordert, einen Untersuchungssauschuss zur Hochwasserkatastrophenlage im rheinland-pfälzischen Landtag anstreben. Dazu Michael Frisch, Vorsitzender [...]
In unserer Kleinen Anfrage „Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in RLP“ unter der Drucksache 18/654, wollten wir von der rheinland-pfälzischen Landesregierung wissen, wie sich die Zahlen [...]
Anlässlich neuerlich offenbar gewordener Pläne der Regierung zur Verhängung eines Lockdowns, äußert sich Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, [...]
Die Kritik an der Einsatzleitung des Landes im Flutgebiet an der Ahr reißt nicht ab. Beiträge von Helfern in den sozialen Medien, Berichte in Printmedien, [...]
Nach der Flutkatastrophe planen tatkräftige Bürgermeister im betroffenen Gebiet den Wiederaufbau und haben schon proaktiv den Kontakt zu privaten Bauunternehmen aufgenommen. Viele Bauunternehmen haben sich [...]
Im Nachgang der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz wird immer deutlicher, dass es zwischen den Erkenntnissen über den Umfang der Naturkatastrophe und der flächendeckenden Einleitung von wirksamen [...]
Nach wie vor ist nach der Flutkatastrophe an der Ahr die Hilfsbereitschaft ungebrochen. Mit Unverständnis haben Bürger und Initiatoren des privaten „Helfer-Shuttle“ auf den offiziellen [...]