In einem Mitte September verfassten offenen Brief an die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag zeigten sich die kommunalen Spitzenverbände verwundert über die Tatsache, dass bislang kein [...]
Laut Urteil des VG Frankfurt sind 2-G-Maßnahmen im Einzelhandel zulässig. Demnach dürften nach Anwendung nur noch geimpfte und genesene Personen ein Geschäft betreten. Die Antwort [...]
Vor wenigen Wochen wurden Eigentumsdelikte in den betroffenen Hochwasserkatastrophengebieten in Rheinland-Pfalz von einigen Medien und Politikvertretern noch als „Fake News“ abgetan. Jetzt liegt uns die [...]
Nach dem tödlichen Schuss auf einen Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein im Streit um die Maskenpflicht gehen nun die kriminalpolizeilichen Ermittlungen los. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. [...]
Am Mittwochabend des 16.09.2021 haben Sicherheitsbehörden offenbar einen geplanten Anschlag auf eine Synagoge im nordrhein-westfälischen Hagen verhindert. Vier Verdächtige Syrer wurden festgenommen, die Polizei vermutet [...]
Medienberichten zufolge ist der europäische Flut- und Katastrophenfonds weitestgehend aufgebraucht, sodass nach jetzigem Stand keine EU-Mittel zum Wiederaufbau der vom Hochwasser betroffenen Gebiete zur Verfügung [...]
Derzeit sorgt ein Vorgang in der Verbandsgemeinde Büdesheim für Kritik an den Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung von SARS-CoV-2. Ein Kleinkind, das am Vereinssport teilgenommen [...]
Wie die Allgemeine Zeitung am Samstag, 11.09.2021, berichtete, hat Rheinland-Pfalz bereits 412 evakuierte Afghanen aufgenommen, darunter auch Personen aus Ramstein. Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und [...]
Medienberichten zufolge gibt es noch immer viele Flutopfer, Verantwortliche in den Dörfern und Städten sowie Helfer, die das Krisenmanagement des Landes kritisieren. Viele Bürgermeister betroffener [...]
Ab Sonntag, den 12. September 2021 soll in Rheinland-Pfalz die sogenannte 2-G-Plus Regel gelten, wonach Ungeimpften die Teilnahme am öffentlichen Leben deutlich erschwert wird. Hierzu [...]