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  • Iris Nieland (AfD): Mehr Abgaben – weniger Leistungen: Unterfinanzierung und Überschuldung werden zu einem ernsten Problem der Kommunen in den nächsten Jahren!

    Laut einer neuen Umfrage der Beratungsgesellschaft EY unter den Kommunen in Deutschland wollen 70% der Gemeinden in den kommenden Monaten mehr Geld von Bürgern und [...]

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  • Iris Nieland und Michael Frisch (beide AfD): Kommunale Asylunterbringung muss endlich kosteneffizient und rechtskonform erfolgen!

    In seinem Kommunalbericht 2021 hat der Landesrechnungshof auf 27 Seiten überhöhte Kosten und finanzielle Regelverstöße bei der Asylunterbringung moniert. Hierzu Iris Nieland, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und [...]

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  • Iris Nieland (AfD) zur Vorstellung des Kommunalberichts 2021: Kommunaler Finanzausgleich mängelbehaftet, intransparent und unökonomisch!

    Der Landesrechnungshof attestierte heute in seinem Kommunalbericht für das Jahr 2021 deutliche Mängel und ein bisweilen intransparentes und unökonomisches Vorgehen. „Da werden Kosten nicht dargestellt, [...]

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  • Iris Nieland (AfD): Land nimmt über 41 Mio. € durch eigene Kredite ein. Einnahmen aus Negativzinsen des Landes verdeutlichen Schieflage in der Geldpolitik

    Das Land Rheinland-Pfalz verbuchte im Jahr 2020 insgesamt 41,3 Mio. € durch Einnahmen aus Krediten mit negativer Verzinsung. Dieser Wert hat sich in den vergangenen [...]

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  • Iris Nieland (AfD): Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler dokumentiert Steuerverschwendung

    Die Veröffentlichung des Schwarzbuchs des Bundes der Steuerzahler verdeutlicht auch in diesem Jahr den verschwenderischen Umgang mit Steuergeld.   Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin [...]

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  • Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD): Übergriffe auf Frauen im Landkreis Bad Dürkheim erreichen Höchststand, Zuwanderer stark überrepräsentiert!

    Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des ersten stellvertretenden Vorsitzenden und innenpolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger zu Gewalt und Übergriffen gegen [...]

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  • Ralf Schönborn und Iris Nieland (beide AfD) zum Windkraft Ausbau in Soonwald und Pfälzerwald: Landesregierung betreibt Wählertäuschung

    „Auf Allern“ im Hunsrück sollen in atemberaubend schöner Natur zwischen Soonwald und Idarwald drei neue 241 m hohe Windkraftanlagen errichtet werden, 84 m höher als [...]

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  • Matthias Joa und Iris Nieland (beide AfD) zum Koalitionsvertrag: Energiepolitik der Ampel bedeutet weniger Lebensqualität in RLP

    Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Matthias Joa kritisiert die Pläne der neuen Ampelkoalition in der Energiepolitik scharf: „Die 2016 eingeführten Abstandsregeln zur Wohnbebauung sollen wieder [...]

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  • Iris Nieland (AfD): Windradausbau im Biosphärenreservat Pfälzer Wald verhindern!

    Es gibt erste Meldungen, die bestätigen, dass der neue Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz Windräder auch im Pfälzer Wald nicht ausschließt. Nach der Landtagswahl im März will [...]

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  • AfD-Fraktion fordert Sondersitzung des Landtags: „Novellierung des Infektionsschutzgesetzes ist ein Frontalangriff auf den Föderalismus. Jetzt ist die Stunde des Parlamentes!“

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