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  • Iris Nieland (AfD): Bürger entlasten – Insolvenzen verhindern!

    Die Zahl der Regelinsolvenzen in Deutschland ist laut statistischem Bundesamt im März 2022 um 27 Prozent gegenüber dem Vormonat gestiegen. Dieser Trend begann bereits im [...]

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  • Michael Frisch und Iris Nieland (beide AfD): AfD-Fraktion fordert verfassungskonforme Entschuldung der Kommunen: Unausgegorener Antrag im Schweinsgalopp wird dem wichtigen Thema nicht gerecht!

    Hierzu äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Unsere Verfassung ist ein hohes Gut. Jede Änderung daran muss gut begründet [...]

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  • Michael Frisch und Iris Nieland (beide AfD): Vorstellung der Kernpunkte der AfD-Anträge zum Haushalt 2022

    GrundsätzlichesDie AfD-Fraktion reicht zum Haushalt 2022 insgesamt 242 Anträge ein, die zu Mehrausgaben in Höhe von 2.110.660.977€ und Einsparungen in Höhe von 2.168.863.805€ führen. Bereinigt [...]

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  • Iris Nieland (AfD): Der Trend zu immer weiter explodierenden Energiepreisen setzt sich ungebremst fort!

    Benzin und Diesel waren noch nie so teuer wie in diesem Frühjahr. Bei Strom, Gas und Fernwärme müssen sich die Deutschen künftig auf höhere Abschläge [...]

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  • Iris Nieland (AfD): Kommunen brauchen zielgerichtete, wirkungsvolle und rechtssichere Entschuldungshilfe

    Anlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss über die Änderung der Landesverfassung im Hinblick auf die Schuldenbremse äußert sich Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin und stellvertretende [...]

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  • Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD): Corona-Sondervermögen ist verfassungswidrig!

    Um den Folgen der Corona-Pandemie zu begegnen, hatte sich der Landtag Rheinland-Pfalz 2020 mit dem Corona-Sondervermögen die Möglichkeit geschaffen, außerhalb des regulären Haushalts zusätzliche Kredite [...]

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  • Iris Nieland (AfD) zum Rechnungshof Jahresbericht 2022: Selbstbedienungsmentalität der Altparteien ist schockierend

    Der Landesrechnungshof hat am 15.02.2022 seinen Jahresbericht vorgelegt. Hierzu äußert sich die AfD-Abgeordnete Iris Nieland wie folgt: „Zum einen freuen wir uns sehr, dass der [...]

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  • Michael Frisch und Iris Nieland (beide AfD): AfD-Fraktion fordert Aufhebung von 2G

    Der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch und die wirtschaftspolitische Sprecherin Iris Nieland kündigen einen Plenarantrag zur Aufhebung von 2G im rheinland-pfälzischen Einzelhandel an. Die aktuelle Coronaverordnung soll [...]

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  • Iris Nieland und Michael Frisch (AfD) zur geplanten Verfassungsänderung zur Entschuldung der Kommunen: Wissenschaftlicher Dienst soll Verfassungsmäßigkeit prüfen

    Die Regierungsfraktionen sowie die Fraktionen von CDU und Freien Wählern haben einen Entwurf für eine Verfassungsänderung vorgestellt, die die Schuldenübernahme der Kommunen durch das Land [...]

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  • Iris Nieland (AfD): 2G nun auch im rheinland-pfälzischen Einzelhandel aufheben!

    Nachdem Gerichte bereits im Saarland die 2G-Regelung im Einzelhandel gekippt hatten, ist sie nun auch vom zuständigen Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg aufgehoben worden. Die stellvertretende Vorsitzende [...]

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