Anlässlich der Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Konsequenzen aus Afghanistan-Debakel ziehen: Ortskräften helfen, Bürger schützen, Massenmigration verhindern“, äußert sich der Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische [...]
„Es darf kein neues 2015 geben!“ Mit dieser Forderung reagiert der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD, Michael Frisch auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan. „Wenn die [...]
Medienberichten zufolge förderte das rheinland-pfälzische Innenministerium über drei Jahre eine Studie für die Forschungsgruppen der Universitäten Trier und Mainz über das Verhältnis zwischen Polizei und [...]
In unserer Kleinen Anfrage „Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in RLP“ unter der Drucksache 18/654, wollten wir von der rheinland-pfälzischen Landesregierung wissen, wie sich die Zahlen [...]
In einer Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität und des Handels- und Finanzausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe erstattete die Landesregierung [...]
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des ersten stellvertretenden Vorsitzenden und innenpolitischen Sprechers der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger zu Gewalt und Übergriffen gegen [...]
Waffenbesitz und Waffenhandel werden in Deutschland durch das Waffengesetz (WaffG), das Sprengstoffgesetz (SprengG) und das Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) reglementiert. Sie sollen mithelfen, dem Waffenmissbrauch vorzubeugen. Dazu [...]
Laut einem Bericht der Website „MRN-News.de“ wurden in letzter Zeit vermehrt Badegäste am beliebten Badesee Schlicht Opfer von Übergriffen gewalttätiger Jugendlicher. Ein Vater, der seinem [...]
Medienberichten zufolge, kritisierte Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, die Sicherheitsbehörden in Deutschland zunehmend und stellt sie unverhältnismäßig unter Generalverdacht: „Wir sehen das ja [...]
Die islamistische Terror-Organisation Hamas hat in den letzten Tagen fast 2.000 Raketen auf israelische Wohngebiete abgeschossen und damit rund 20 Menschen in Israel und den [...]