Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Betreuungssituation in rheinland-pfälzischen Kitas ist alarmierend. Immer mehr Einrichtungen gleichen inzwischen eher Kinderverwahranstalten als pädagogisch [...]
Michael Frisch, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Trotz einer neuen Rekordzuwanderung im Jahr 2022 forciert die Landesregierung ihre realitätsferne und expansive Asylpolitik der [...]
Das AfD-Paket ist durch umfassende Sparmaßnahmen gegenfinanziert und sieht Investitionsschwerpunkte in den Bereichen Inneres und Katastrophenschutz, Familie und Bildung, sowie Kommunen, Energie und Forschung vor. [...]
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurden unter anderem Mitarbeiter des Lagezentrums der Polizei im Innenministerium und der Polizeipräsidien Koblenz und ELT als [...]
Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat mitgeteilt, dass der ehemalige Innenminister Roger Lewentz sie in Zukunft als verteidigungspolitischer Sprecher vertreten wird. Der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael [...]
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurden unter anderem Mitarbeiter der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und zivile Verteidigung (BABZ) befragt. Sie waren ab dem [...]
Bereits am 11. Oktober hatte der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Email-Kommunikation des Polizeilichen Lagezentrums im [...]
Am 12. Januar hat der damalige Innenminister Roger Lewentz in einem Schreiben an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier angeordnet, die finanzielle Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Kommunen [...]
Michael Frisch (AfD-Fraktion): Überregionales Kinderschutzzentrum für ganz Rheinland-Pfalz schaffen!
Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Sexueller Missbrauch von und sexualisierte Gewalt an Kindern sind abscheuliche Verbrechen, die mit aller Härte verfolgt [...]
Anlässlich der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zur Energiekrise äußert sich Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die von der Landesregierung beschworene Zeitenwende [...]